Essens SPD bittet den OB nachträglich zur Kasse

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Reinhard Paß blieb den Sozialdemokraten seit 2009 knapp 24.000 Euro schuldig. Von einer neuen Abgaben-Ordnung habe er nichts gewusst. Jetzt zahlt er den Betrag in raten zurück

Es ist natürlich pure Legende, dass „die Sozis“ nicht mit Geld umgehen können. In eigener Sache sind sie da sogar ziemlich hinterher, was einst etwa OB-Kandidat Detlev Samland bitter erlebte: Er verlor über eine Affäre um nicht abgeführte Aufsichtsrats-Tantiemen einst sein Ministeramt. Und Willi Nowack, großer SPD-Zampano in den 1990ern, sah sich wegen ausbleibender Zahlungen gar dem drohenden Parteiausschluss gegenüber.

Das muss man im Hinterkopf haben, um zu ahnen, wie heikel es ist, wenn der amtierende Oberbürgermeister Reinhard Paß seit 2009 seiner eigenen Partei durchgehend zu wenig Geld überwiesen hat.

Aufgefallen ist dies nach NRZ-Informationen eher zufällig – als die Partei Antwort auf eine Journalisten-Anfrage geben wollte und dabei intern auf unstimmige Beitragszahlungen ihres Stadtoberhaupts stieß. Mitte Dezember 2014 war das, und ein Brief an den „lieben Reinhard“ schnell geschrieben: Darin bat die Partei den Spitzen-Genossen, die seit seiner Berufung im Jahr 2009 ausbleibenden Sonderbeiträge in Höhe von 9.000 Euro sowie weitere 13.640 Euro an Mandatsträgerabgaben zu entrichten, denn was man von jedem Ratsmitglied und Bezirksvertreter verlange, „muss auch für den Oberbürgermeister selbstverständlich sein“.

Der OB, so beteuerte er gestern auf NRZ-Anfrage, wehrte sich auch gar nicht lange: Er habe von der deutlich höheren Abgabenpflicht nichts gewusst und in einem Treffen wenig später „sofort versichert, dass die Gelder, die der Partei aus meinem Mandat zustehen, gezahlt werden“.

Eine erste Rate von 2.340 Euro überwies Paß noch im Dezember, eine zweite in Höhe von 10.000 Euro sollte bis Donnerstag vergangener Woche eintrudeln, der Rest folgt in zehn Raten ab März, weil ja „klar sein dürfte, dass das Geld nicht bei ihm ‘rumliegt“, wie der Kassierer seines Ortsvereins Stadtwald, Axel Baum, in einer Mail schrieb. Die Rückzahlungs-Modalitäten gab Reinhard Paß seiner Partei am Montag der vergangenen Woche auch schriftlich. Ein Schritt, zu dem man ihn offenbar drängen musste, denn der OB wollte die Chose erst nach dem parteiinternen Mitgliedervotum kommende Woche aus der Welt schaffen.

Und während die einen nun darüber sinnieren, wie viel (oder wenig) Vertrauen die Genossen untereinander haben und ob das nun ein Zufall ist, dass die offene Zeche gerade jetzt hochkommt, fragen sich andere, warum Paß nicht von jenen über seine Zahlungspflichten informiert wurde, die sich auskennen müssten. Sein Ortsvereinskassierer ist Mitarbeiter im OB-Büro, der einstige SPD-Schatzmeister Harald Filip, der ihm das einst schonend hätte beibringen müssen, sogar sein Büroleiter. Zufall?

Oder doch die Erkenntnis: „Die Sozis“ können nicht mit Geld umgehen.