Essens Rat – künftig „alternativ“los

Zu dritt für die AfD in den Stadtrat gewählt, jetzt mischt dort keiner mehr mit (von links): Jochen Backes,  Menno Aden und Marco Trauten bei der konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl.
Zu dritt für die AfD in den Stadtrat gewählt, jetzt mischt dort keiner mehr mit (von links): Jochen Backes, Menno Aden und Marco Trauten bei der konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl.
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Sie waren die Aufsteiger der Kommunalwahl: Vom Fleck weg schaffte die AfD zu dritt den Einzug in den Rat. Doch nach einem Rechtsruck geht jetzt der letzte von der Fahne.

Sie wollten immer so ganz anders sein in einer politischen Welt, die ein ums andere Mal achselzuckend vermeintlich „alternativlose“ Entscheidungen trifft. An ihrem Namen ließ sich das ablesen: „Alternative für Deutschland“.

Und als sich im Mai vergangenen Jahres bei den Kommunalwahlen auch die hiesige Stadtpolitik neu sortierte, da schaffte die blutjunge Polittruppe vom Fleck weg den Einzug in den Stadtrat. Mehr noch: Sie schafften ihn zu dritt, das bedeutete Fraktionsstärke, und damit winkten beachtliche Zuschüsse aus dem schwindsüchtigen Stadt-Etat, mit denen sich allemal eine gute Arbeitsgrundlage schaffen lässt.

Allein, noch bevor sie alle so richtig wissen, wie man im Ratsalltag was wo anfasst, um irgendwie Gehör zu finden, hat sich das Trio verflüchtigt. Essens Politik ist elf Monate nach der Wahl „alternativ“los geworden: Nach dem Austritt des umstrittenen Rechtsauslegers Menno Aden und dem mehr oder weniger erzwungenen Rückzug des einstigen Spitzenkandidaten Marco Trauten wegen des Vorwurfs veruntreuter Parteigelder kündigte gestern auch der letzte verbliebene AfD-Einzelkämpfer Jochen Backes seinen Austritt an.

Grund dafür ist nach Backes’ Worten ein am Sonntag im Zuge der Vorstandswahlen erfolgter Rechtsruck in der Partei. Mit 19:14 Stimmen setzte sich da in einer Kampfabstimmung Betriebswirt Stefan Keuter gegen den bisherigen Parteichef Christoph Wilkes durch, und damit jemand, der nach Backes’ Worten den Schulterschluss mit Rechtsextremisten sucht, indem er etwa auf den NRW-Pegida-Ablegern als Redner auftritt.

Für Backes aber, den „letzten Mohikaner“ der AfD, einen Ex-CDUler über eineinhalb Jahrzehnte, der von sich sagt, er sei im Zuge der Euro-Debatte „von meiner Partei verlassen worden“, für ihn also ist entscheidend, sich von den Rechtsaußen eindeutig abzugrenzen.

Weshalb die Leute im städtischen Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation, die für die Sitzordnung im Stadtrat zuständig sind, folgenden Satz von Backes hörten: „Wenn Sie mich zu Pro NRW und NPD platzieren, bringe ich mir einen Klappstuhl mit.“

Nun, den Klappstuhl im Gepäck konnte Backes sich sparen, es fand sich ein Plätzchen, ganz hinten, mit dem er zufrieden war, denn nach einigem Anfangsspott erwarb sich der etwas hüftsteif wirkende 37-jährige Rechtsanwalt durchaus erste Achtungserfolge mit seinem sachlichen Kurs und kenntnisreichen Nachfragen in der Finanzpolitik.

Die will er künftig als Einzelvertreter fortsetzen, die AfD bekommt in diesen Tagen seine Austrittserklärung, und es wird womöglich nicht die einzige sein, denn zwei Ex-Republikaner im neuen Vorstand – darunter auch der ehemalige Republikaner Ratsherr Günter Weiß – und der Hang zu rechtsextremen Pegida-Kopien dürften auch anderen kaum gefallen. Unter ihnen auch der bisherige AfD-Sprecher Christoph Wilkes, der für eine Stellungnahme zunächst ebenso wenig erreichbar war wie sein Nachfolger im Amte, Stefan Keuter.

Lange Gesichter dürfte es bei der Partei geben, denn mit dem dritten und letzten Ratsmitglied verfügt die „Alternative für Deutschland“ nur noch über einen Mandatsträger, den Bezirksvertreter Ken Anders im Stadtbezirk Steele/Kray.

Ob das reicht, um sich bis zur nächsten Kommunalwahl in fünf Jahren in lebhafter Erinnerung zu halten, ist offen. Schlagzeilen wird man vor allem mit dem ehemaligen Spitzenkandidaten Trauten machen: Nach Angaben der Staatsanwaltschaft laufen die Ermittlungen dazu noch.