Essener Polizisten häufen Überstunden an

Auf dem Marktplatz in Essen-Kray demonstrieren am 1. Mai 2015 Bürger gegen eine Kundgebung der „Rechten“.
Auf dem Marktplatz in Essen-Kray demonstrieren am 1. Mai 2015 Bürger gegen eine Kundgebung der „Rechten“.
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Was wir bereits wissen
Immer mehr Einsätze bei Demos oder Fußball stehen weniger werdenden Beamten des Essener Präsidiums gegenüber. Gewerkschaft beklagt unbesetzte Stellen.

Essen.. Mit Einsätzen beim G-7-Gipfel, Demos, Pegida, Dügida oder beim Fußball gerät die Polizei an ihre Belastungsgrenzen, warnte kürzlich Heiko Müller, Kreisvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) für Essen und Mülheim. Jetzt schickt das Innenministerium nach einer kleinen Anfrage der FDP Zahlen hinterher: Auf 70.000 Überstunden kommt das Polizeipräsidium Essen allein im Vorjahr. Die Gewerkschaft fordert mit Blick auf die Arbeitszeiten und auf die Pensionierungswelle daher dringend freie Stellen wiederzubesetzen: Knapp 300 müssten es sein, um alle Rückgänge auszugleichen.

Derzeit seien rund zehn Prozent der Stellen in Essen nicht besetzt, in den kommenden fünf Jahren fallen weitere 87 weg. Insgesamt ist die Zahl der Beamten im Zeitraum 2010 bis 2014 um zehn Stellen gesunken auf 1825. Es sind sogar 24 fehlende Stellen, wenn man die angegebenen Planstellen nach der Belastungs-bezogenen Kräfteverteilung ermittelt. Nach dieser werden die Stellen berechnet, die das Polizeipräsidium bekommen würde, wenn im Land alle Stellen besetzt werden könnten.

Mehr als 11.000 Überstunden

FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel betont aber zudem, dass für die Sicherheit vor Ort nicht allein entscheidend sei, wie viele Stellen einer Behörde zugewiesen werden, sondern vielmehr die tatsächliche Ist-Besetzung. So muss mit Blick auf das Essener Polizeipräsidium berücksichtigt werden, dass 20 Beamte nicht im Nachtdienst eingesetzt werden dürfen. 23 weitere sind länger als 30 Tage krank, elf länger als zwei Monate abgeordnet. Hinzu kommen drei Beamte, die als Personalratsmitglieder freigestellt sind und vier, die sich im Mutterschutz befinden sowie neun, die ohne Dienstbezüge oder suspendiert sind. „4,5 Beamte sind sonstig abwesend“, heißt es in der Antwort des Innenministeriums.

Eine weitere Problematik zeigt die Statistik aus Düsseldorf zum Überstunden-Ausgleich 2014. Danach wurden rund die Hälfte, nämlich gut 36.600 Stunden mit Freizeit ausgeglichen, weitere 22.000 wurden durch finanziellen Ausgleich abgegolten. Das heißt im Umkehrschluss: Mehr als 11.000 Überstunden sind noch offen.

Bei diesen Zahlen sieht Witzel den Ruf der GdP nach Verstärkung als absolut berechtigt an. Es komme erschwerend hinzu, dass „viele Kriminalitätsphänomene heute gravierender als vor einigen Jahren sind.“ Darunter fallen die enorm gestiegenen Zahlen bei Wohnungseinbrüchen, die Bürger beunruhigen und die Polizei beschäftigen. Witzel: „Da ist ein schrumpfender Personalbestand problematisch. Innere Sicherheit hat ihren Preis, der es uns auch wert sein sollte.“