Essener BAL fordert Verbot von Salafisten-Infoständen

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Was wir bereits wissen
Die BAL (Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen) fordert von der Stadt Essen, Info-Stände von Salafisten nicht mehr zu genehmigen.

Essen.. Im Kontext der Debatte um die bevorstehende Demo der sogenannten "Hooligans gegen Salafisten" in Essen fordert die BAL (Bürgerlich Alternative Liste im Rat der Stadt Essen) von der Stadtverwaltung Essen, zukünftig Info-Stände von Salafisten in Essen nicht mehr zu genehmigen.

„Salafisten stehen unserer freiheitlichen Gesellschaft und Verfassung feindlich gegenüber. Sie predigen die Versklavung der Frau sowie Hass gegen alle aus ihrer Sicht sogenannten ,Ungläubigen’, also Menschen, die so frei sind, nicht der Religion Islam anzugehören.“ Es sei nicht akzeptabel, dass die Stadt Essen gewaltbereiten frauenverachtenden Verfassungsfeinden regelmäßig eine Bühne biete, so die BAL. Vielmehr müsse die Stadt verfassungsfeindliche Umtriebe auf dem Stadtgebiet unterbinden.

Gefahr, das Ansehen gemäßigter Muslime zu schädigen

„Die Stadt hat hier auch die Aufgabe, die muslimischen Mitbürger in Essen zu schützen, die als Teil einer modernen, aufgeklärten Bürgerschaft und unter selbstverständlicher Respektierung des Grundgesetzes in Essen leben“, so die ordnungspolitische Sprecherin Elisabeth van Heesch-Orgass.

Die Unterstützung von religiösen gewaltbereiten Extremisten, und sei es nur durch das Genehmigen von Info-Ständen, an denen die Extremisten ihre Lehren präsentieren und verbreiten können, berge die Gefahr, das Ansehen gemäßigter Muslime in der Stadtgemeinschaft zu schädigen. Dem sei entschieden entgegenzutreten, und diesbezüglich müsse auch parteiübergreifend ein breiter gesellschaftlicher Konsens bestehen.

Die BAL-Ratsgruppe besteht aus zwei Mitgliedern: Die ehemalige Grüne Elisabeth van Heesch-Orgass und Marco Trauten, der als Vertreter der Alternative für Deutschland in den Rat gewählt worden war.