Essener Allianz will verkaufsoffene Sonntage streichen

Der verkaufsoffene Sonntag im Advent lockt jedes Jahr viele Besucher in die Innenstadt.
Der verkaufsoffene Sonntag im Advent lockt jedes Jahr viele Besucher in die Innenstadt.
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Was wir bereits wissen
Gewerkschaften und Kirchen in Essen gehen gegen die verkaufsoffenen Sonntage vor und wollen sie radikal verrringern. Einzelhandel warnt.

Essen.. In Essen formiert sich Widerstand gegen die verkaufsoffenen Sonntage: Gewerkschafts- und Kirchenvertreter, die sich in der „Essener Allianz für den freien Sonntag“ zusammengeschlossen haben, fordern, die verkaufsoffenen Sonntage radikal zusammenzustreichen. Ihrer Meinung nach soll es ab 2016 in Essen nur noch elf statt bislang 34 Veranstaltungen an Sonntagen mit geöffneten Läden geben. Die Allianz schließt juristische Schritte nicht aus, sollte der Stadtrat anders entscheiden. Das kündigte Klaus Winkelmann von der Katholischen Arbeitnehmer Bewegung (KAB) Essen an. Neben der KAB gehören u.a. Vertreter des DGB, vom Evangelischen Kirchenkreis und vom Katholikenrat dem Zusammenschluss an.

Der Einzelhandelsverband warnte vor solchen Überlegungen: „Viele Stadtteilfeste leben davon, dass sich der Handel engagiert“, sagte der Hauptgeschäftsführer Marc Heistermann. Außerdem verwies er auf den Wettbewerb im Umfeld. Das Centro in Oberhausen beispielsweise habe vier verkaufsoffene Sonntage, die niemand in Frage stelle, so Heistermann.

Die Allianz beruft sich auf ein juristisches Gutachten zum Ladenöffnungsgesetz NRW. Demnach dürfen Geschäfte nur dann sonntags verkaufen, wenn es einen Bezug zu einer Veranstaltung gibt, die viele Besucher anzieht – gemeint sind vor allem Traditionsfeste. Umgekehrt darf die Ladenöffnung nicht der Anlass dafür sein, um ein Fest zu veranstalten.

Allianz auch gegen offene Läden im Advent

Nach Ansicht der Allianz fallen in Essen nur elf der derzeit 34 Veranstaltungen unter dieses Kriterium. Unter anderem würde es keine verkaufsoffenen Sonntage mehr zum Ostermarkt in der Innenstadt geben oder während der Weihnachtsmärkte im gesamten Stadtgebiet. Auch der diesjährige Hollandmarkt in Holsterhausen fiele weg, wie auch das Kettwiger Brunnenfest oder der Rüttenscheider Markt International.

Über die verkaufsoffenen Sonntage 2016 stimmt der Stadtrat im Juli ab. In der Regel folgt er dem Vorschlag, den der Einzelhandels-Verband und die städtische Marketinggesellschaft EMG zusammen mit den Werbegemeinschaften der Stadtteile erarbeitet hat. Als vor zwei Jahren das Ladenschlussgesetz in NRW verschärft wurde, mussten einige verkaufsoffene Sonntage in Essen bereits gestrichen werden bzw. mussten sich mehrere Stadtteile auf einen gemeinsamen verkaufsoffenen Sonntag einigen. Dieser mühsam ausgehandelte Kompromiss könnte nun durch den Vorstoß der Sonntagsgegner wieder zu Diskussionen führen.

Der Einzelhandelsverband setzt allerdings auf die Politik: „Der Stadtrat ist bislang mit Augenmaß an dieses Thema herangegangen. Und ich hoffe, das dies auch weiterhin so sein wird“, meinte Heistermann.