Erstmal Ruhe nach dem Essener SPD-Sturm

Händeschütteln und ein noch leicht gequältes Lächeln: Die SPD-Gegner von gestern wollen sich wieder vertragen.
Händeschütteln und ein noch leicht gequältes Lächeln: Die SPD-Gegner von gestern wollen sich wieder vertragen.
Foto: WAZ
Parteichefin Britta Altenkamp sieht nach dem Mitgliederentscheid pro Paß keine Notwendigkeit für einen Rücktritt. Ex-Evag-Vorstand Wolfgang Meyer spart sich eine Kandidatur. Und ein Mitglieder-Exodus deutet sich erst einmal nicht an

Essen.. Gestern noch am Abgrund – und heute einen Schritt weiter? An diesem Dienstag scheint es, als wollte die Essener SPD all jene Lügen strafen, die – gleich, ob von innen oder von außen – die Partei mal wieder vor der Spaltung sehen.

Die Schlacht um den Mitgliederentscheid ist jedenfalls geschlagen, der amtierende OB hat einen klaren, wenn auch nicht berauschenden Sieg eingefahren, und er nennt das im Netz der Netze „eine gute Basis, auf der wir als Partei aufbauen und geschlossen in den Wahlkampf ziehen können!“

„Geschlossen.“ Keine Scharmützel mit Parteichefin Britta Altenkamp? Keine Rücktrittsforderungen, die noch in der vergangenen Woche im Raum standen?

Wolfgang Meyer tritt nicht an

Sie selbst jedenfalls sieht für einen Rückzug keine Veranlassung: „Was wäre ich für eine Vorsitzende, in meiner Partei so ein Verfahren durchzuboxen und am Ende zu sagen: So, jetzt passt mir das Ergebnis nicht, jetzt trete ich zurück?“ Im Vergleich zum Sommer 2014, als sie die massive Kritik an Paß geübt habe, „ist doch was passiert: Er nimmt die Kritik ernst.“ Wenn der OB daran anknüpfe, werde sich die CDU, „die einen ganz anderen Reinhard Paß erwartet“, noch gehörig umschauen, glaubt die Chefin der hiesigen Genossen und bekennt: „Ich kann auch guten Gewissens Wahlkampf für Reinhard Paß machen.“

Der dürfte sogar leichter fallen als noch bis Montagabend gedacht, weil ein anderer Sozialdemokrat seine Ambitionen für eine OB-Kandidatur in letzter Minute dann doch aufgegeben hat: Wolfgang Meyer, vielen durch seine langjährige Arbeit bei der ÖTV, später als Evag- und EVV-Vorstand sowie beim privaten Bahn-Unternehmen Abellio bekannt, hatte das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids abgewartet – um dann doch zu sagen: „Ich werde nicht antreten.“

Keine OB-Kandidatur um der Selbstdarstellung willen

Die Entscheidung, so Meyer gestern, sei ihm nicht leicht gefallen und das Ergebnis eines heiklen Prozesses, das Für und Wider einer Bewerbung mit Blick auf Beruf, Unternehmen, Lebensumfeld und Familie abzuwägen. Ohne eine klare Perspektive aber wolle er keine OB-Kandidatur um der Selbstdarstellung willen, „ich bin kein Krawallbruder, ich will mich nicht instrumentalisieren lassen, ich muss nicht an irgendwem mein Mütchen kühlen.“

Fest steht: Eine OB-Kandidatur hätte nach den Parteistatuten den umgehenden Ausschluss Meyers aus der SPD nach sich gezogen, deren Ruhe mancher dennoch nicht recht trauen mag.

Viel wird vom kommenden Samstag abhängen, wenn die Sozis im „Ruhrturm“ an der Huttropstraße offiziell Reinhard Paß zum OB-Kandidaten küren: Es wird eine Rede geben und eine Abstimmungs-Empfehlung, voraussichtlich offen, per Akklamation. Den formalen Akt erledigen die Genossen dann im Rahmen einer nachgeschalteten Vertreterversammlung.

Gelingt dort ein überzeugendes Votum, könnte das Kriegsbeil der „Rothäute“ begraben bleiben. Und der frustrierte Austritt von Ratsherr Peter Lotz womöglich der einzige bleiben.