Erbitterter Streit in der Essener FDP trübt Parteitag ein

Andreas Hellmann.
Andreas Hellmann.
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Was wir bereits wissen
Theaterprinzipal Christian Stratmann soll heute zum OB-Kandidaten der FDP gewählt werden. Übertritt von Ex-SPD-Ratsherr Lotz weiter in der Schwebe.

Essen.. FDP-Fraktionssitzungen laufen schon länger in frostiger Atmosphäre ab. Doch seit Ratsherr Andreas Hellmann den umstandslosen Übertritt von Ex-SPD-Ratsherr Peter Lotz mit aller Macht blockiert, verweigert man dem „Delinquenten“ dem Vernehmen nach sogar den Handschlag. Die Gepflogenheiten einer verbissenen Kaderpartei wollen eigentlich nicht ganz zu einer liberalen Organisation passen, und so darf man gespannt sein, ob die Krise der Ratsfraktion auf den heutigen Kreisparteitag abfärbt.

Im Restaurant „Hügoloss“ am Baldeneysee soll Christian Stratmann am Abend erneut zum Oberbürgermeister-Kandidaten für die Wahl am 13. September gewählt werden. Aber so, wie die Essener FDP derzeit aufgestellt ist, scheint nicht sicher, ob die Nominierung des Wanne-Eickeler Theaterprinzipals („Mondpalast“) glatt über die Bühne geht. In der Partei kursiert der Hinweis, der Parteivorstand müsse mit einem Gegenkandidaten aus dem Essener Westen rechnen. Ob dieser wirklich antritt und Chancen hat, ist aber offen.

Hellmann fand zu wenig liberales Gedankengut bei Lotz

Keine Rolle soll laut Parteitagsregie der verbissene Streit zwischen Hellmann und Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß spielen. „Ich glaube aber nicht, dass sich das Thema vermeiden lässt, mich haben sehr viele Parteimitglieder darauf angesprochen“, merkt Hellmann an. Zur Erinnerung: Schöneweiß wollte seine Drei-Mann-Fraktion im Handstreich um Lotz erweitern, doch fand Hellmann wenig liberales Gedankengut bei dem Ex-Sozialdemokraten und verhinderte die Aufnahme in die Fraktion, die laut Statut einstimmig erfolgen muss.

Der Vorschlag von Hellmann und anderen Liberalen, Lotz möge doch erst einmal einige Monate bei der FDP hospitieren, fand keine Gegenliebe bei der Fraktionsmehrheit um Schöneweiß. Diese will vielmehr in der Fraktion eine Änderung des Einstimmigkeitsgrundsatzes erzwingen, scheiterte damit im ersten Anlauf jedoch an einem Formfehler.

Hickhack hängt auch mit dem Fraktionsstatus zusammen

Ohnehin hat Hellmann aber bereits angekündigt, notfalls mit juristischen Mitteln seine Blockadeposition erhalten zu wollen. Der 25-Jährige geht wohl mit einigem Recht davon aus, dass sich sein politisches Leben in einer Vierer-Fraktion nicht eben leichter gestaltet. Es käme dann auf ihn nicht mehr so an, da der Fraktionsstatus im Rat - und damit erhebliche städtische Mittel für den Apparat - ab drei Mitgliedern gewährt wird.

Inzwischen bezweifelt mancher, dass der wider Willen heimatlose Lotz sich dieses Spiel noch lange antut. Nachdem das Essener Bürgerbündnis sein Desinteresse bekundete, brüsten sich auch die selbst ernannten „Treibgutsammler“ der Parteipiraten, mit Lotz Gespräche zu führen.