„Entschieden wurde und wird dort nichts“

„Die so genannten Elefantenrunden ersetzen keine Beratung und Beschlussfassung durch die ordentlichen Ratsgremien. Entschieden wurde und wird dort nichts“, stellt SPD-Fraktionschef Rainer Marschan mit Blick auf aktuelle Diskussionen um den Stadion-Neubau fest.

Die Gespräche auf Einladung des Oberbürgermeisters hätten lediglich der schnellen Information der Ratsfraktionen zu wichtigen Themen der Stadtpolitik gedient. Zu mehr sei ein Treffen, bei der es weder schriftliche Vorlagen noch ein Protokoll gebe, aber nicht geeignet. Kungeleien und Absprachen gebe es bei den kurzen Zusammenkünften schon gar nicht, weil die Vorsitzenden die erhaltenen Informationen zunächst in ihren Fraktionen besprechen müssten.

„Kein Fraktionsvorsitzender ist so verrückt, ohne jegliche Rückendeckung und ohne Papiergrundlage in einer faktisch nicht legitimierten Runde Millionen aus der Stadtkasse einfach abzunicken“, so Rainer Marschan weiter. Eine womöglich in einer solchen Runde erfolgte Information der Fraktionsvorsitzenden über Projektinhalte und –kosten rund um den Stadionbau könne daher auch keine Legitimation für eine ansonsten intransparente Darstellung im Rat sein.