Entscheid zum „Kulturgut“ bleibt auf Eis

Um Kürzungen gleich in vier Kultureinrichtungen zu verhindern, wollten sie die Bürger abstimmen lassen, doch der Streit ums „Kulturgut“ in Essen erweist sich für die Initiatoren von einst als Geduldsspiel. Denn auch im ersten Halbjahr 2015 wird es beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wohl keine Entscheidung darüber geben, ob der angestrebte Bürgerentscheid gegen den Sparkurs für Volkshochschule und Alte Synagoge, Folkwang Musikschule und Haus der Geschichte erfolgen kann. In der zuständigen Kammer, so hieß es gestern beim Verwaltungsgericht, sind die Termine bis Ende Mai vergeben – und „Kulturgut Essen“ findet sich bis dahin nicht auf der Tagesordnung.

Zur Erinnerung: Von ihrer ursprünglichen Position, dass das Bürgerbegehren zu wenig Unterstützer gefunden habe, musste die Stadt im Sommer 2013 abrücken und führte daraufhin ins Feld, dass der Sparkurs in diesem Fall eh allein in die Zuständigkeit des OB fällt. Dagegen läuft seither eine Klage, für die bei Gericht allerdings keine Eilbedürftigkeit erkannt wurde. Damit liegt das Thema auf Eis und mit ihm der mögliche Bürgerentscheid – im Juni sind es bereits zwei volle Jahre.