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Bürgerentscheid

Einladung zum Straßenkampf

03.01.2013 | 20:00 Uhr
Einladung zum Straßenkampf
Das städtische Wahlamt soll am kommenden Montag beginnen.Foto: Christoph Wojtyczka

Essen.   Nächste Woche wird’s ernst: Die Benachrichtigungen für den Bürgerentscheid im Stadtbezirk II gehen in die Post, die Abstimmung startet.

Der heftige Streit um zwei Rüttenscheider Straßen und die Frage, ob sie wegen ihrer Namensgeber noch tragbar sind oder nicht – nach einer kurzen weihnachtlichen Atempause dürfte er in den nächsten Tagen aufs Neue entbrennen, und im Zweifel heftiger als zuvor.

Denn knapp vier Wochen vor dem Bürgerentscheid am 3. Februar beginnt das städtische Wahlamt am kommenden Montag damit, die Abstimmungs-Benachrichtigungen an 45.741 Bürger in den Stadtteilen Rüttenscheid und Bergerhausen, Rellinghausen und Stadtwald, zu verschicken. Diese Zahl spuckte der Computer am Stichtag 30. Dezember aus, wobei nur deutsche Staatsangehörige oder EU-Bürger im Alter von mindestens 16 Jahren über eine Stimme verfügen. „Sind Sie dafür, dass die Von-Seeckt-Straße und die Von-Einem-Straße ihre Namen weiterhin behalten sollen?“ – So lautet die Frage des Bürgerentscheids, über die in mehr als einem Dutzend Wahllokalen, per Brief oder direkt im Wahlamt entschieden wird.

Gewinner muss eine Mindesthürde überspringen

Der Gewinner braucht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen und muss zudem eine Mindesthürde überspringen. Da der Stadtbezirk zuletzt noch über 50.000 Einwohner zählte, sind dies 15 Prozent der 45.741 Bürger, also 6.862 Stimmen. Unter 50.000 Einwohnern würde diese Hürde auf 20 Prozent angehoben. Obwohl sich das Abstimmungsverzeichnis noch bis zum 18. Januar ändern kann, ist ein Unterschreiten der 50.000er-Marke aber nicht zu erwarten.

Argumentationshilfen bekommen die abstimmungsberechtigten Bürger dieses ersten Essener Entscheids auf Stadtbezirksebene übrigens frei Haus: Der Abstimmungs-Benachrichtigung liegt ein DIN A3-Zettel mit mehreren Stellungnahmen bei: Zu Wort kommen die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens, die sich in der Initiative „PROVON“ zusammengeschlossen hatten, CDU, FDP und EBB, die sich in einem gemeinsamen Text dem Begehren anschließen, SPD und Grüne, die getrennt voneinander gegen die Beibehaltung der alten Straßennamen argumentieren, und Bezirksbürgermeister Gerhard Barnscheid (SPD), der ebenfalls die Umbenennung verteidigt.

Der Oberbürgermeister muss sich in diesem Fall zurückhalten – aber abstimmen darf er dafür: Reinhard Paß wohnt in Stadtwald.

Wolfgang Kintscher



Kommentare
04.01.2013
16:21
@eimerweise
von bigkahuna | #7

Welches demokratisch gewählte Parlament nimmt eine Entscheidung zurück, weil ca.13% der Wahlberechtigten damit nicht einverstanden sind?
Die Forderung allein schon ist ziemlich unverschämt, sie aber auch als Kampf des unterdrückten Bürgers gegen die anmaßende Obrigkeit zu verbrämen , ist der Gipfel !
Zu dem Jammern über die Kosten des Bürgerentscheids bleibt zu sagen :"Wer die Musik bestellt,..." ! Und jeder weiß, wer den Entscheid initiiert hat und es war nicht die BV .

3 Antworten
Demokratie geht anders
von eimerweise | #7-1

Gähn: Auch wenn Sie es immer wieder zu rechtfertigen suchen: Hier wurde und wird das Volk unter dem Vorwand der angeblichen Legitimierung durch Grüne, SPD und Linke selbstgerecht bevormundet und parteipolitisch mißbraucht.
Diese nutzlose Verschwendung von Steuergeldern hat einzig und allein die BV II zu verantworten.
Wer mitliest: Es ist völlig EGAL, wie der Bürgerentscheid ausgeht: Die Kosten wurden bereits verursacht und sind wegen der Hartnäckigkeit der BV II nicht mehr rückgängig zu machen.

Und zu bigkahuna: Kann es wirklich sein, daß über 3.000 Bürger in Rellinghausen, Stadtwald und Rüttenscheid "die Musik bestellt" haben, nur um 10 Halbgöttern der Bezirksvertretung ins Handwerk zu pfuschen?

Interessantes Demokratievertändnis
von bigkahuna | #7-2

Soso, Wahlen sind nur "angebliche" Legitimierungen?

@bigkahuna
von eimerweise | #7-3

Die angebliche Legitimierung durch 10 Grüne, SPD und Linke Mitglieder der BV II ist deshalb angeblich, da sie nicht im Volksauftrag handelten, sondern gegen den Volksauftrag.
Bekannt (und bekannt gemacht worden) war ihnen bereits vor der Entscheidung, die Straßen umbenennen zu wollen, daß ein gegenüber den Antragstellern wesentlich größerer Teil der Bürgerschaft berechtigt dagegen ist.
Es mag legitim erscheinen, mit Hinterlist eine Minderheitsentscheidung durchzusetzen, wenn dies letztendlich dem Volke zugute kommt. Durch die Provokation des 100.000 Euro teuren Bürgerentscheides macht sich diese Minderheit jedoch schuldig für die Verschwendung von Steuergeldern. Und damit fügt sie dem Volk Schaden zu. Soviel zu Ihrem Interesse.

04.01.2013
12:49
Es geht hier nicht um Straßen.
von eimerweise | #6

"Der heftige Streit um zwei Rüttenscheider Straßen" wie sie oben schreiben ist - und das weiß inzwischen ganz Essen - ein Streit zwischen der anmaßenden Bezirksvertretung und den Bürgern dieser Stadt.
Hätte die BV II den albernen und überflüssigen Antrag zurückgezogen, wie es von tausenden Bürgern gefordert wurde, wäre das Thema erledigt, niemand müßte zur Wahl gehen, die 100.000 Euro und mehr an Verwaltungsaufwand blieben uns erspart.

Kaum jemand interessiert sich für preussische Generäle, die vor dem 2. Weltkrieg bereits verstorben waren. Daraus eine gigantische Nazikeule hervorzuholen und die Bürger für zweifelhafte parteipolitische Interessen in zwei Lager spalten zu wollen ist nichts als eine Schmierenkomödie.

Mein Wunsch: Laßt die Grünen und die SPD nicht damit durchkommen! Hier ist ein Denkzettel angesagt, der möglichst weite Kreise ziehen soll, um Selbstgerechtigkeit, Amtsmißbrauch, Anstiftung zum Unfrieden und nutzlose Verschwendung von Steuergeldern in Zukunft zu verhindern

8 Antworten
Nur zum Verständnis und zur Vorbeugung
von eimerweise | #6-1

Einer NEU erfolgenden Ehrung von preussischen Generälen würde wohl niemand zustimmen wollen, und dies zu recht. Darum geht es hier auch nicht, und auch das wissen inzwischen auch alle.

Als Pazifist würde ich niemals zulassen, daß Volksverhetzung Platz in unserer Gesellschaft findet. Egal aus welcher politischen Ecke dies kommt.

Wehret den Anfängen!

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von 1980yann | #6-2

Der Antrag auf einen teuren Volksentscheid wurde nicht von der BV II gestellt, sondern gemäß § 26 Gemeindeordnung NRW durch die Initiative ProVon durch Einreichung von Unterschriften in ausreichender Zahl.
Wenn man also bei Demokratiefragen das Kostenargument anführt, muss man bitte auch den Verantwortlichen für den hier korrekt bezeichneten "albernen und überflüssigen Antrag" richtig benennen. Antragsteller ist ProVon.

@ 1980yann
von eimerweise | #6-3

Ihr Zynismus ist grenzenlos: Die BV II hat bereits im Vorfeld des Bürgerbegehrens der Presse mitgeteilt, daß sie sich keiner auch noch so großen Mehrheit beugen werden. Sie seien politisch legitimiert.
Politisch legitimiert war die NSDAP auch - genauso wie die SED. Ist dies eine demokratische Vorgehensweise? Eher wohl nicht, sagt das Geschichtsbuch.
Und wenn sich die Menschen dann gegen diese Bevormundung zur Wehr setzen, verstecken sich die Verantwortlichen feige hinter der "Gemeindeordnung. Pfui, was für eine Fehlbesetzung.

@eimerweise
von 1980yann | #6-4

Ich bezweifle, dass "die BV II" der Presse so etwas mitgeteilt hat. Möglicherweise haben Vertreter von Mehrheitsfraktionen mitgeteilt, dass sie sich unabhängig von der Zahl der gesammelten Unterschriften nicht dem Begehren anschließen.
Das ist insofern richtig, da die BV vom Wahlamt nicht erfährt, wieviele der gesammelten Unterschriften der Prüfung standgehalten hätten, sondern nur, ob das Quorum erreicht ist oder nicht. Und das beträgt 6% und hat eben keine Veto-Wirkung - dürfte es auch nicht, denn theoretisch könnte es 94% Irmgard- & Ortrud-Befürworter geben, die in diesem Verfahrensschritt noch keine Möglichkeit hatten, am Prozess teilzunehmen. Würden alle Unterschriften gezählt, bestünde eine moralische Verpflichtung, sich dem Begehren anzuschließen erst dann, wenn 50% der Wahlberechtigten erreicht wären.

Über die demokratische Legitimation von NSDAP und SED müsste man vielleicht noch mal reden ... ich halte beide Systeme eher für Diktaturen.

@ 1980yann
von eimerweise | #6-5

Wer es im Einzelnen der Presse mitgeteilt haben soll, kann ich nicht wissen. Jedenfalls hat die WAZ darüber berichtet, und das wissen Sie.
Bei Ihrer Zahlenakrobatik vergessen Sie, daß hier bewußt die Bürger hintergangen wurden. Perfide die Vorgehensweise, legitimiert durch eine geringstmögliche (und hoffentlich vorübergehende) Mehrheit, tatsachenverdrehende Rechtsauslegung. Interessanterweise jedoch tausendfaches Bürger-Veto. Daß die BV II von ihrer diktatorischen Machtdemonstration nicht zurücktrat, läßt ahnen wie die Zukunft aussähe.
Zum Thema SED und Diktatur befragen Sie am besten BV II-Mitglied Frau Swillus-Knöchel. Schliesslich war Sie vorher SED-Politikerin.

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von 1980yann | #6-6

"tatsachenverdrehende Rechtsauslegung"

Das kann man wohl eher über Ihre Behauptung sagen, es hätte ein tausendfaches Veto gegeben. Ein Veto gegen die Straßenumbenennung kann es nur durch einen Bürgerentscheid geben! Dessen Beantragung finden Sie ja offenbar gut - warum sind Sie dann gegen die Durchführung des Entscheids?
Es geht Ihnen nicht um die Einsparung der Kosten - es geht Ihnen um die sichere Umsetzung Ihres Willens ... ohne das Risiko, dass die Bürger des Bezirks an der Urne anders entscheiden.

@ 1980yann
von eimerweise | #6-7

Gähn. Ihre Unterstellungen sind unrichtig. Ein vieltausendfaches Veto gab es, die WAZ berichtete umfangreich in mehreren Artikeln darüber.
Den von der BV II provozierten Bürgerentscheid zum Preis von 100.000 Euro finde ich alles andere als gut, Sie können dies mehrfach hier nachlesen.
Es geht hier nicht um meinen Willen, sondern um die Freiheit wie die Pflicht der Menschen, sich gegen die erfolgte Bevormundung und Geldverschwendung zur Wehr zu setzen.
Vielleicht sollten Sie die Beiträge, die Sie kommentieren, auch lesen.

@eimerweise
von 1980yann | #6-8

Sie verwechseln Menschen, die dagegen sind (gibt es bei nahezu jedem politischen Beschluss), mit einem Veto, dass auch eine bindende Wirkung hat.
Das kann es nur durch einen Bürgerentscheid geben - und genau dagegen hetzen Sie!
Die Beantragung eines solchen Entscheids ist nunmal kein Veto und bindet niemanden. Genau deshalb wird die Gegenseite in dieser Phase des Verfahrens nicht gehört, weil hier noch keine Entscheidung fallen soll.

04.01.2013
12:22
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von didio | #5

Ich wünsche mir, dass die Initiative zur Umbenennung der beiden Straßen scheitert und dass die Namen beibehalten werden. Straßennamen wie Irmgard- und Ortrudstraße sind an Langweiligkeit kaum zu überbieten. Bald nennen wir Straßen: Hauptstraße, Nebenstraße, Nebenstraße I, Nebenstraße II und kreuzende Straße zur Nebenstraße. Dass diese Straßen in Von-Einem-Straße und Von-Seekt-Straße irgendwann einmal umbenannt wurden, war Ausdruck eines Zeitgeistes - Sichelich kein Zeitgeist mit einer sauberen demokratischen Gesinnung, aber ein Zeitgeist der seine historische Ausbreitung hatte. Ich bin gegen ideologische "Hygienisierung" des öffentlichen Raums von verneindlich Undemokratischem und Unzeitgemäßen. Wo fangen wir da an und wo hören wir auf? Unsere Gesellschaft fußt auf historischen Wurzel - auf positiven und negativen. Unsere negativen Wurzeln zu verleugnen, macht uns nicht zu besseren Menschen, ehr im Gegenteil. Laßt die Straßennamen bestehen, damit unsere Kinder etwas lernen können.

04.01.2013
08:57
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von LordCarlchen | #4

Ich finde die Umbennenung in Irmgard- und Ortrudstraße unmöglich. Ich weiß, dass es geschmackssache ist. Aber warum diese uralten Namen. Ja, die Straßen hießen so bis irgendwann Anfang 1930. Aber warum müssen diese wieder hervorgeholt werden? Kann man nicht einmal irgendwas neues machen? Warum nicht mal neue Straßennamen?

Ich hoffe, dass die Intitiative Irmgard und Ortrud weitermacht und gegen andere unmögliche Straßennamen kämpft, egal ob diese Namen von eher politisch linken oder anderen politischen Demokratiefeinden tragen.

Da haben es andere Länder schon besser. Dort werden die Straßen durchnummeriert.

04.01.2013
07:47
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von viwatrou | #3

Die Kosten, die amtlicherseits anfallen belaufen sich auf 11,- € für den KFZ Schein. Andere Kosten entstehen amtlicherseits nicht die Register etc. werden kostnefrei umgestellt.

Briefpapier und Visitenkarten müssen nach Verbrauch eh neu gedruckt werden.

Kunden etc. zu informieren ist in Zeiten der EDV jawohl überhaupt kein Kostenargument. e-mail kostet garnichts und briefliche Information kann dem üblichen Werbe-(müll) flyer beigelegt werden und kostet dann ein Blatt Papier.

Es geht darum, ob bestimmt Leute geehrt werden sollen oder nicht.

Die BV hat einen Beschluß gefasst, dass ist ihre Aufgabe und Pflicht!! und dafür sind diese Leute gewählt. Ganz normaler demokratischer Vorgang.

Nicht normal ist, dass die WAZ/NRZ die Befürworter der Umbenennung totschwiegt. Daher für dieSachargumente hier: http://www.irmgard-und-ortrud.de/ nachlesen

4 Antworten
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von An777 | #3-1

Nun 11€ wären mir Persönlich schon zuviel.

Aber ihre Aussage spricht Bände über ihre Einstellung. Änderung um jeden Preis, auch wenn dafür schon einmal die Realität ausgeblendet wird.
Z.B. Das Kostenargument, daß Sie ja nicht gelten lassen wollen, zeigt ja schon das Sie der wahrheit nicht ins Auge sehen wollen. Es gibt tatsächlich Leute, die noch Briefe verschicken, weil Kunden genau dies wollen.
Kein Unternehmer würde riskieren, Kunden aufgrund dieser unachtsamkeit zu verlieren. Desweitern gibt es -gerade im raum Wesel- noch viele Werbetafeln an den (Land)Straßen.
Infos in den gelben Seiten und in div. Kneipen, Kinos etc wolen auch geändert werden. Nicht nur kosten, sondern auch Aufwand, der nicht sein muß.

Es geht sehr wohl um Kosten und deren Übernahme. Auch wenn Sie es nicht sehen wollen.

Aber wenn man schon die Geschichte dieses Landes nicht wahrhaben möchte, dann kann man auch ruhig die richtigen Problem von realen Bürgern außen vor lassen...

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von An777 | #3-2

Fast vergeßen: Habe mal kurz auf ihrer Homepage ihre "Argumente" gegen Hans von Seeckt überflogen. Ziemlich Arm.

Zitate die aus ihrem Zusammenhang gerissen wurden und ein völlig falsches Bild darstellen, Unterschlagung von anderen Ereignissen (z.b. das von Seeckt u.a. in Teilen die NSDAP verbeiten lies) und eine klare darstellung der Verhätnisse, wie es in Deutschland seiner Zeit aussah.
Stattdessen wird das Bild stilisiert, daß man haben möchte damit es in einen bestimmten Rahmen paßt.

Auch die Aussage von Dr. Wisotzky liest sich so, als sei Sie arg zusammen gestutz. Auch dort fehlen nämlich nicht unerhebliche historische Fakten.

Man kann viele Argumente gegen Hans von Seeckt vorbringen. Gelungen ist ihnen das aber ganz und gar nicht. Zumindest nicht für Leute die Geschichte aus neutralen Augen betrachten und auch in der Lage sind diese richtig zu verstehen.

Den weiteren Teil hab ich mir dann (erst einmal) gesparrt. Soviel verdrehung der Geschichte, da wird mir ganz schwindelig..

Oha -
von bigkahuna | #3-3

An777 betrachtet die Geschichte aus neutralen Augen. Das haben Sie aber bisher ziemlich ungeschickt zu verheimlichen versucht!
Geschwindelt?

@bigkahuna
von An777 | #3-4

Mitnichten. Nur ist es unwahrscheinlich Mühselig Geschichte hier so dazustellen wie Sie nun mal wirklich geschehen ist.
Vor allem wenn bestimmte Fraktionen versuchen ihre Vorteile aus einer falschen Interprtation geschichtlicher Tatsachen zu ziehen.

Auch bei dem Thema Mittelalter bzw. Neuzeit - (den unterschied kennt hier auch kaum einer) und vor allem bei der kat. Kirche- sind die Aussagen die hier getätigt werden einfach unfaßbar.

Im übrigen war mein erster Impuls die Zitate die auf der ober genannten Homepage hinterlegt sind, in ihrer Richtigkeit wiederzugeben. Allerdings reichen dafür 1000 zeichen nicht. Und 4-6 Kommentare hier zu schreiben, nur damit einige Betonköpfe es trotzdem nicht wahrhaben wollen, da hab ich keine Lust mehr drauf.

Wer sich mit der (wahren) Geschichte der Herren auseinandersetzt, wird merken das Sie - aus heutiger Sicht- keine Sympthieträger sind, aber auch nur Kinder ihrer Zeit, die das lebten, was in weiten Teilen der Geselschaft akzeptiert war.

04.01.2013
02:00
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von boehmann | #2

Die Befürworter sind total durchgeknallt und haben Zeit wie Hartz 4 Empfänger , ihre Forderungen durchzusetzen.

03.01.2013
22:14
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von Kassad | #1

Habe letztens in Dinslaken in der Zeitung gelesen das in Voerde auch eine Hindenburgstr. umbenannt werden soll. (Ob es jetzt wirklich Voerde war oder ein anderer Ort in der Gegend, bin ich mir nicht mehr 100%zig sicher, muß ich hier gestehen.)

Gemerkt habe ich mir nur die Aussage eines Unternehmers, der auf den Kosten für die Kundenbenachrichtigung über die (eventuell) anstehende Adress-Änderung, sowie für neue Werbetafeln etc. komplett alleine zu tragen hätte. Immerhin belief sich die Summe auf knapp 5000€ (!).

Weiß ja nicht ob das in Esen auch so ist, aber wenn ja, dann würde ich als Betroffener wohl komplett durchdrehen.

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