E-Mail-Affäre: SPD kündigt Prüfung an

Die E-Mail-Affäre und kein Ende: SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan mochte sich in der gestrigen Ratssitzung nicht zu einer Entschuldigung dafür durchringen, dass er in der Novembersitzung aus einem elektronischen Brief an Essens Bau- und Umweltdezernentin Simone Raskob zitierte und diese damit öffentlich bloß stellte. Für die SPD kündigte Marschan vielmehr seinerseits an, den Vorgang rechtlich überprüfen zu lassen. Ein Rechtsexperte war, wie berichtet, auf Anfrage der Grünen zum Ergebnis gekommen, dass ein Rechtsverstoß vorliege. Oberbürgermeister Reinhard Paß hätte das Verlesen der Mail unterbinden müssen. Der OB war der gestrigen Sitzung krankheitsbedingt fern geblieben.

Marschan erklärte, seine Absicht sei es gewesen zu hinterfragen, ob es einen Loyalitätskonflikt der Dezernentin gegeben habe. Diese war von den Grünen um Sachinformationen gebeten worden. Die Fraktion hatte sich damit gegen OB Paß munitionieren wollen. Raskob hatte die Mail nicht beantwortet.

Der Dezernentin sei kein Fehlverhalten vorzuwerfen, betonte Fraktionschef Thomas Kufen für die CDU. Sein Appell: So etwas sollte sich nicht wiederholen, „weil es ein schlechtes Licht auf die Politik und die Verwaltung wirft“.