Das Verbot der Anti-Salafisten-Demo ist nur ein Etappensieg

Solche schrecklichen Bilder wie in Köln will die Polizei in Essen nicht sehen: Hooligans kippen ein Polizeiauto um.
Solche schrecklichen Bilder wie in Köln will die Polizei in Essen nicht sehen: Hooligans kippen ein Polizeiauto um.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Was ist höher zu bewerten: die Meinungs- und Versammlungsfreiheit oder die Sicherheit? Das Demo-Verbot der Essener Polizeipräsidentin verdient Respekt, aber ein Gericht könnte es kippen. Ein Kommentar.

Essen.. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zählt zu den kostbarsten Gütern unserer Republik. Die Hürden für ein Demo-Verbot sind entsprechend hoch. Dass Essens Polizeipräsidentin es erteilt hat, verdient höchsten Respekt. Daran ändert auch die heuchlerische Hogesa-Erklärung nichts, die sich jetzt von Ausländerhass, Terror und Neonazis distanziert.

Nicht auf Worte, sondern auf ihre Taten kommt es an. Und die sprechen klar gegen sie. Köln etwa sah Hogesa als entfesselten, gewalttätigen Mob. Der feige Anschlag von Paris wird sie weiter aufstacheln. Sicherlich hat es Druck von oben gegeben. Passiert in Essen ein Fiasko wie in Köln, kann Innenminister Jäger seinen Hut nehmen.

Bleibt Essen der unerwünschte Hooligan-Aufmarsch nun wirklich erspart? Das ist unwahrscheinlich. Gerichte, siehe Hannover, können das Verbot kippen. Dann wäre die gestrige Entscheidung nur ein Etappensieg.