„Das passt nicht in die Zeit“

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Essen.. Bildung als Schlüssel im Kampf gegen Rechtsextremismus – wie sieht es da eigentlich mit den Aktivitäten der Stadt aus? Nicht gut, findet mancher. Die Stelle für „politische Bildung“ gehört zu jenen, die eingespart werden sollen. „Das passt nicht in die Zeit“, sagt Hans Peter Leymann-Kurtz, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat. Und es passe erst recht nicht in eine Stadt, in der die NPD-Landeszentrale ihren Sitz hat.

Schon jetzt ist die 80 Prozent-Stelle, die seinerzeit am Jugendzentrum Papestraße angesiedelt war, aus Altersteilzeitgründen unbesetzt. „Mit der Schließung des JZE ist der Standort für politische Jugendbildung weggefallen“, so Leymann-Kurtz. „Bis heute ist unklar, wo nun politische Bildung angesiedelt sein soll, die wir weiterhin brauchen. Es gibt einen eklatanten Bildungsmangel in diesem Bereich, das ist hochgefährlich.“

Die Stadt hat die Aufgabe, das Thema aufzubereiten

Kritik kommt auch von den Essener Jugendverbänden. Sie vermissen bereits jetzt einen Ansprechpartner bei der Stadt. „Früher wusste man immer, an wen man sich wenden kann“, so Philipp Hennen, Geschäftsführer des Arbeitskreises Jugend (AKJ), in dem kirchliche, politische und gewerkschaftliche Gruppen wie die DGB-Jugend, die Falken oder der Bund der Deutschen Katholischen Jugend organisiert sind. „Wir als Verbände arbeiten daran, dass dieses Feld weiter bearbeitet wird“, so Hennen, „da muss man am Puls der Zeit bleiben. Es ändert sich ja ständig, wie die Rechten unterwegs sind.“

Der nun im Raum stehende Vorschlag der Linken, die Mittel für die Stelle in Projektmittel umzuwandeln und den Trägern zukommen zu lassen, kann für alle Seiten allenfalls ein Kompromiss sein. In erster Linie brauche es eine konkrete Adresse bei der Stadt, eine wertneutrale Instanz, die die Aktivitäten in dem Bereich koordiniert und die Beteiligten vernetzt, so AKJ-Geschäftsführer Hennen. „Die Stadt hat die Aufgabe, das Thema aufzubereiten, beschäftigt sich derzeit aber nur punktuell damit.“