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Das Land NRW macht den Weg frei für ein Groß-Asyl in Essen

20.09.2014 | 10:00 Uhr
Auf dem ehemaligen Kutel-Gebäude in Essen-Fischlaken könnte ein Asylheim des Landes mit 800 Plätzen entstehenFoto: Knut Vahlensieck / WAZ FotoPool

Essen.   Schon im Herbst 2015 könnte das Groß-Asyl im Essener Stadtteil Fischlaken eröffnen. NRW-Innenminister Ralf Jäger will rasch mit der Stadt Essen verhandeln. Wenn der Stadtrat zustimmt, könnte die Einrichtung mit 800 Plätzen im Herbst 2015 eröffnet werden. Der Bau soll 22 Millionen Euro kosten.

Das Land hat den Weg frei gemacht für ein Groß-Asyl mit 800 Plätzen auf dem ehemaligen Kutel-Gelände in Essen-Fischlaken. Am Freitag erhielt Oberbürgermeister Reinhard Paß einen von Innenminister Ralf Jäger unterzeichneten „Letter of intent“. Dieser Absichtserklärung zufolge, ist Jäger „sehr an einer langfristigen Vereinbarung über den Bau und Betrieb einer Erstaufnahmeeinrichtung interessiert“.

Für die Einrichtung mit Krankenstation, Spielplätzen, Kita, Mensa und Zweigstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge veranschlagt die Stadt Investitionskosten von 22 Millionen Euro. Damit sich das rechnet, müsste die Unterkunft nach Angaben von Essens Sozialdezernent Peter Renzel rund 20 Jahre lang vom Land genutzt werden. Über Laufzeit des Vertrags und Miethöhe will Jäger kurzfristig mit der Stadt verhandeln, „so dass Sie die Planungen schnellstmöglich realisieren können“. Vorausgesetzt, der Rat signalisiert am kommenden Mittwoch seine Zustimmung.

Laufende Kosten für Asyl-Einrichtung würde das Land übernehmen

Pluspunkt der Erstaufnahmeeinrichtung: Die laufenden Kosten würde das Land als Träger übernehmen, die Bewohner, die nach spätestens drei Monaten auf die Dauerunterkünfte in den Städten des Landes verteilt werden, würden jedoch voll auf die Essener Flüchtlingsquote angerechnet. Sprich: 800 Plätze in städtischen Dauerunterkünften müssten nicht geschaffen werden.

Flüchtlingsheime in Essen

 

„Auf diese Plätze kann verzichtet werden – vorerst“, sagt Renzel. Weil ein weiterer Anstieg der Flüchtlingszahlen nicht unwahrscheinlich ist, schlägt er dem Rat vor, am Mittwoch auch die sieben von der Verwaltung bereits im Juli empfohlenen Standorte für dauerhafte Heime zu beschließen. „Sollten wir dann weiteren Platzbedarf haben, können wir die Liste von oben abarbeiten.“

Stadt Essen will die Verhandlungen bis Ende Oktober abschließen

Gegen einen solchen Vorratsbeschluss haben auch die Großkoalitionäre von SPD und CDU keine Einwände: Sie haben in ihrem Antrag jedoch die Standorte Wallneyer Straße und Am Staadt gestrichen und dafür einen Parkplatz an der Lerchenstraße unweit des S-Bahnhofs Hügel (Baldeneysee) benannt, wo einst schon Asylheime standen.

Sollte der Rat sein Okay für das Groß-Asyl geben, will die Stadt die Verhandlungen bis Ende Oktober abschließen. Das 38 000 Quadratmeter große Gelände haben Vertreter des Landes schon in Augenschein genommen. Mit dem passgenauen Neubau einer solchen Einrichtung wird die Stadt Neuland betreten, andernorts wurden stets Alt- Gebäude genutzt.

Rund sechs Quadratmeter Schlaf-/Wohnfläche pro Bewohner

Die Essener Anlage mit zweigeschossigen Containern soll modernen Standards genügen und eine Gesamtfläche von 12 000 qm haben; jeder Bewohner hätte eine Schlaf-/Wohnfläche von gut sechs Quadratmetern. „Es wird kompakt, aber kein Moloch“, sagt Renzel. Bis zur möglichen Fertigstellung des Groß-Asyls im Herbst 2015, will das Land die bis zu 450 Plätze im Opti-Park weiter nutzen.

Ob die Erstaufnahmeeinrichtung kommt, hänge aber von einer kostendeckenden Planung ab, betont der Dezernent: „Wir können keinerlei finanzielles Risiko eingehen.“

Christina Wandt

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2014-09-20 10:00
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