„Das geht bei den Parteien noch weiter abwärts“

Als mittlerweile emeritierter Professor der Politikwissenschaften kennt sich Wolfgang Horn in Theorie und Praxis der Parteiendemokratie gleichermaßen aus: Der 75-Jährige war Mitbegründer des Essener Bürger Bündnis und zog 2004 fürs EBB in den Rat ein. 2005 schied man im Streit, und auch sein Wechsel zur FDP stand unter keinem guten Stern: Horn wurde die OB-Kandidatur erst angetragen, später wieder abgenommen. Seither bleibt er als Beobachter der lokalen Politszene außen vor.
Als mittlerweile emeritierter Professor der Politikwissenschaften kennt sich Wolfgang Horn in Theorie und Praxis der Parteiendemokratie gleichermaßen aus: Der 75-Jährige war Mitbegründer des Essener Bürger Bündnis und zog 2004 fürs EBB in den Rat ein. 2005 schied man im Streit, und auch sein Wechsel zur FDP stand unter keinem guten Stern: Horn wurde die OB-Kandidatur erst angetragen, später wieder abgenommen. Seither bleibt er als Beobachter der lokalen Politszene außen vor.
Foto: waz
Was wir bereits wissen
Politikwissenschaftler Professor Wolfgang Horn über harte und weiche Gründe, einer Partei anzugehören, die politische Faszination längst vergangener „Willy“-Zeiten – und was ihn am Allzuständigkeits-Anspruch der politischen Kümmerer nervt

Essen.. Herr Professor Horn, „die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, so steht es im Grundgesetz. Aber wie soll das funktionieren, wenn den Volksparteien das Volk abhanden kommt?

Professor Wolfgang Horn: Diesen Rückgang erleben wir schon seit vielen Jahren, er ist aber kein wirkliches Drama. Ich glaube, dass die Parteien als politische Dienstleistungs-Organisationen weiter existieren können, auch mit sehr wenigen Mitgliedern. Die werden – das muss man so sagen – für die Außendarstellung immer unwichtiger. Stattdessen erleben wir eine extreme Personalisierung der Politik. SPD und CDU sind längst auf dem Weg von der Mitgliederpartei zu einer professionalisierten Wählerpartei.

Gezwungenermaßen.

Horn: Natürlich. Es gibt Prognosen, dass der Mitgliederschwund sich in den nächsten zehn, zwanzig Jahren weiter verschärft.

Was sind das für Leute, die jetzt noch in die Partei gehen? Idealisten? Traditionalisten? Karrieristen?

Horn: In der Frage, was Menschen bewegt, in Parteien einzutreten, unterscheidet man harte und weiche Anreize.

Weich bedeutet dabei...

Horn: ...etwa den Wunsch, irgendwie dabeizusein, nette Leute kennzulernen.

„Was fürs Herz“, sagt die SPD-Geschäftsführerin.

Horn: Ja, genau. Harte Anreize sind demgegenüber beruflicher Art, der Wunsch ein Mandat zu erringen, innerparteilich Karriere zu machen.

Und welcher Anreiz überwiegt?

Horn: Man kann sagen, dass die harten Anreize an Bedeutung gewinnen.

Wenn das stimmt, wäre das ein gutes Zeichen: Die wollen was bewegen...

Horn: Das ist sicher die Tendenz. Man darf aber auch nicht vergessen, dass die Zahl der Eintritte deutlich geringer ist als die der Abgänge. Unterm Strich geht die Kurve nach unten.

Statt in der Partei engagieren sich sehr viele Menschen aller Altersstufen ehrenamtlich. Ein Widerspruch?

Horn: Nur scheinbar. Nachgelassen hat nicht der Wunsch, gesellschaftlich tätig zu sein. Aber es gibt nicht mehr wirklich diese Brücke zwischen gesellschaftlichem Engagement, sagen wir: im Sportverein, und der politischen Partei.

Nervt vielleicht dieser Allzuständigkeits-Anspruch? Wenn ich mich einer Partei verschreibe, „unterschreibe“ ich ja auch deren Positionen auf vielen Feldern. Obwohl ich mich da gar nicht so festlegen will.

Horn: Da stimme ich ihnen sehr zu. Das hängt natürlich auch damit zusammen, dass das, was früher die großen Parteien zusammengehalten hat, nicht mehr existiert, nämlich relativ geschlossene soziale Milieus – das katholische Milieu als Träger der CDU, das gewerkschaftliche bei der SPD. Heute gibt es nicht mehr diesen Zusammenhang zwischen Lebenswelt und politischer Orientierung, wir erleben eine starke Individualisierung: Was ich aus mir mache, hängt gar nicht mehr so sehr mit meiner Herkunft zusammen.

Bei der SPD zehrt man von den Zeiten Willy Brandts: Mehr Demokratie wagen – da wollten alle dabeisein. Auch heute gibt es starke Personen in den Parteien: Angela Merkel, Sigmar Gabriel...

Horn: ...Olaf Scholz...

Genau: Was fehlt denen, was „Willy“ hatte?

Horn: Ich glaube, man kann sagen: Zu Willys Zeiten waren die Parteien Organisationen, in denen auf allen Ebenen diskutiert wurde. Die Mitglieder haben das – sicher berechtigte – Gefühl gehabt, dass ihre Diskussionsbeiträge, ihre Wünsche – auch wenn sie im Ergebnis nicht alle berücksichtigt worden sind – in die Willensbildung einflossen. Ich bin davon überzeugt, dass das heute anders ist. Heute heißt es: Erst das Land, dann die Partei. Schröder mit seiner Agenda, Frau Merkel etwa mit der Abschaffung der Wehrpflicht. Es gibt diese breite innerparteiliche Diskussion nicht mehr. Die Parteiführung stellt die Mitglieder vor vollendete Tatsachen.

Aber die Essener SPD geht doch hin und sagt ihren Mitgliedern: Wer unser OB-Kandidat werden soll, das dürft ihr bestimmen. Direkt. Und nur 56 Prozent der Mitglieder machen mit. Ist das nicht eigentlich ein enttäuschender Wert?

Horn: Zunächst mal: Dass die Parteien ihre Mitglieder durch Elemente der direkten Demokratie einbinden, das hat natürlich damit zu tun, dass man der Mitglieder-Apathie entgegenwirken will. 56 Prozent sind nicht übermäßig viel, aber eigentlich auch nicht zu wenig. Wenn ich sehe, dass die Beteiligung bei Kommunalwahlen um 50 Prozent liegt, dann sind 56 Prozent kein so schlechter Wert.

Wenn Sie sagen, die Politik sei spürbar stärker personalisiert: Gilt das auch auf lokaler Ebene? Wer kennt außer dem OB und seinem Herausforderer noch das politische Personal in dieser Stadt?

Horn: Niemand. Oder sagen wir: ganz wenige. Allenfalls aus der Zeitung, und deren Verbreitung geht ja leider zurück, das wissen Sie besser als ich. Im übrigen war die OB-Wahl auch früher schon stark eine Persönlichkeitswahl. Als die einstige Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann ihre Wiederwahl anstrebte, da kam ihre SPD auf den Wahlplakaten gar nicht vor. In Essen war es bei Wolfgang Reiniger ähnlich, da ist seine CDU-Mitgliedschaft, sagen wir mal: eher zurückhaltend präsentiert worden.

Dass Parteien nicht angesagt sind, ist das auch ein Nährboden für Bewegungen wie Pegida?

Horn: Pegida war und ist – abseits all dessen, was dieses Schlagwort „Islamisierung“ auslöst – vor allem ein Ausdruck der Unzufriedenheit damit, wie sich Parteien präsentieren. Von daher ist es meines Erachtens auch kein Zufall, dass wir das vor allem in der früheren DDR erleben, wo eine Bindung an Parteien ja überhaupt nicht stattfinden konnte.

Wie empfinden Sie denn den Auftritt der lokalen Parteien in Essen?

Horn: Ich glaube, dass die Parteien hier sich nicht nennenswert von denen in anderen großen Städten unterscheiden – positiv wie negativ. Natürlich war die Entwicklung der SPD in den vergangenen Monaten außerordentlich unerfreulich. Die CDU hat ja immerhin nicht den Fehler gemacht, Streit um den OB-Kandidaten überhaupt aufkommen zu lassen.

Aber Streit ist normal. Und die Bereitschaft, die eigene Partei zu verlassen, offenbar höher denn je. Gibt’s denn so etwas gar nicht mehr: einmal Genosse, immer Genosse?

Horn: Einmal Genosse, immer Genosse – das gilt so nicht mehr. Die Parteimitgliedschaft ergibt sich nicht von selbst, sehr unterschiedliche Motive spielen eine Rolle. Man kommt in einer Partei nicht so zu Potte, nicht so zum Zuge, wie man will und sucht sich dann einen anderen Weg.

Fallen Übertritte nicht auch deshalb so leicht, weil sich die bürgerlichen Parteien ja doch irgendwie ziemlich ähnlich sind?

Horn: Da ist was dran. Und Parteiferne ist nicht mehr nur eine Angelegenheit von – salopp gesagt – sozial niederen Schichten. Wir beobachten ja beispielsweise auch eine gezielte Wahlenthaltung bei hoch gebildeten.

Sich der Wahl zu enthalten als intellektueller Chic?

Horn: Auch davon werden manche Parteien getragen.

Aber nicht die, die sich um den Ausgleich aller Interessen bemühen. Wer sonst, wenn nicht Parteien sollte sich zum Beispiel um neue Flächen für Gewerbe und Wohnungsbau kümmern? Und zwar auch jenseits des eigenen Sprengels?

Horn: Deshalb sind sie unentbehrlich.

Aber erstmal geht der Schrumpfungs-Prozess weiter?

Horn: Das geht noch weiter abwärts, ja.

Wie weit?

Horn: Die Antwort darauf wäre ein bisschen Kaffeesatzleserei. Um 1980 herum, als die Blütezeit der Volksparteien gerade zu Ende ging, waren etwa vier Prozent der beitrittsberechtigten Bevölkerung Mitglied in einer Partei, heute sind es viel weniger als die Hälfte.

Kommt man nicht an die Grenze dessen, was man in einer Großstadt organisieren kann?

Horn: Ganz so pessimistisch möchte ich nicht sein. Wir sollten die Entwicklung nicht dramatisieren, wir sollten uns aber wünschen, dass die Parteien von ihrem Anspruch runterkommen, für alles zuständig sein zu wollen. Denn die Problemlösungs-Kompetenz für alles ist nicht vorhanden.

Andererseits: Wenn sich Parteien programmatisch verengen und nur um einen Teil der Probleme kümmern – bedeutet das nicht, dass sich einige nur die Rosinen rauspicken?

Horn: Ich plädiere nicht dafür, dass sich die Parteien verengen. Aber ich bin ein sehr entschiedener Verfechter der Trennung des privaten vom öffentlichen. Und mein Eindruck ist, dass die Parteien nicht immer der Gefahr widerstehen, sich auch um Dinge zu kümmern, die nicht öffentlich sind.

Schon klar: Kein Zwang zum Schnitzel-Verzicht, keine von Parteien zugewiesenen Nichtraucher-Plätze. Haben die Grünen den Sprung zur kleinen Volkspartei wegen solcher Sachen vermasselt?

Horn: Ja, das sehe ich so: Sie haben es vermasselt.

Durch die falschen Leute oder die falsche Haltung?

Horn: Ich glaube, das war die Haltung: Dass eine Partei den Leuten sagen will, was gut für sie ist. Ich möchte für mich selber entscheiden was ich für gut für mich halte. Ob’s dann wirklich gut für mich ist, das wäre dann wiederum eine ganz andere Geschichte.