CDU weist Kritik von Pro Asyl zurück

Die CDU im Rat der Stadt hat die Kritik von Pro Asyl, man habe bei der Frage zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen nicht vorausschauend und rechtzeitig gehandelt, gestern zurückgewiesen. Gerade aufgrund der hohen Quote bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen konnte bisher von einer Unterbringung in Turnhallen abgesehen werden.

„Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen ist für uns die letzte Option“, machte Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, noch einmal deutlich. Die Stadt Essen müsse in diesem Jahr rund 2.900 weitere Flüchtlinge aufnehmen. Dies bedeute mehr als eine Verdoppelung der bisherigen Zahlen. „Wahr ist auch, dass die Stadt Essen Flüchtlinge mit einer Bleiberechtsperspektive in erste Linie in Wohnungen untergebracht hat, um ihnen die Integration zu erleichtern“, so Kalweit. Deshalb habe man bisher auf die Unterbringung in Turnhallen gänzlich verzichtet können, sagt Kalweit: „Dies ist auch weiterhin unser Ziel.“

Siegfried Brandenburg, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ergänzte: „Eine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen hätte zur Folge, dass Sportvereinen alternative Trainingsmöglichkeiten angeboten werden müssten. Dies gilt es zu vermeiden.“

Die FDP im Rat der Stadt lehnt einige der von der Stadt zu prüfenden Immobilien als Notunterkünfte klar ab. Peter Lotz, stadtplanungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, machte deutlich: „Das Gebäude in der Helmstraße, ein aufgegebenes Schulgebäude in Dellwig, liegt beispielsweise nur wenige hundert Meter von der Behelfseinrichtung in Frintrop entfernt. Solche Szenarien gilt es zu verhindern.

Auch die Liberalen halten nichts von Turnhallen als Notlösung. Das sei nicht nur unwirtschaftlich, sondern stelle auch die Vereine vor immense Probleme. Nach Meinung von Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP, ist es „den Einwohnern Essens nicht mehr zu vermitteln, dass ihre Stadt mit großen Sparanstrengungen zu kämpfen hat, für die Unterbringung der Flüchtlinge wiederum Millionenpakete zu schnüren hat.“ Das Land sei gefordert, Asylanträge schneller zu bearbeiten und abgelehnte Asylbewerber abzuschieben.