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Kommunalpolitik

Beitragsnachzahlung - OB glaubt nicht an Zufall

22.01.2015 | 08:00 Uhr
Beitragsnachzahlung - OB glaubt nicht an Zufall
OB Reinhard Paß (r.) im Gespräch mit Baudezernentin Simone Raskob und Stadtdirektor Hans-Jürgen Best.Foto: Kerstin Kokoska

Essen.  Der Zeitpunkt der SPD-Forderung auf dem Höhepunkt des Kandidatenrennens habe ihn „ins Grübeln“ gebracht, sagt Reinhard Paß. Stutzig macht, dass vergleichbare Fälle bis heute ohne Folgen blieben.

Dass sie sich nicht grün sind in der SPD — geschenkt. Die jüngste Eskalationsstufe aber löst an der Basis nur noch Kopfschütteln aus. Justament, als sich der öffentliche Eindruck verfestigt, dass Oberbürgermeister Reinhard Paß im parteiinternen Rennen um die OB-Kandidatur in der Gunst der Genossen vor seiner Herausforderin Angelika Kordfelder zu liegen scheint, sickert durch, dass seine Partei ihm schon im Dezember eine saftige Rechnung präsentiert hat – über 23.790 Euro an ausstehenden Beiträgen. An einen Zufall glauben nicht einmal Märchenerzähler, lautete gestern ein Kommentar von vielen.

Auch Oberbürgermeister Reinhard Paß macht sich so seine Gedanken. „Dieser Vorgang zu dieser Zeit, kurz vor den Regionalkonferenzen - da kommt man schon ins Grübeln“, sagt er. Und der OB verhehlt auch nicht, dass er sich politisch unter Druck gesetzt fühlte durch den kühlen, geschäftsmäßigen und fordernden Ton des Schreibens, das die SPD-Geschäftsstelle ins Haus geschickt hatte.

Im Raum habe die unausgesprochene Drohung gestanden, den hohen Beitragsrückstand bei den Regionalkonferenzen womöglich zum Thema zu machen: Wenn du nicht zahlst, dann werden wir Wege finden. Mit ihm, so Paß, könne man stets reden, genau das sei aber eben nicht passiert. Zweifel habe er auch daran, ob andere Amtskollegen derart viel an die Partei zahlen müssten. „Mit insgesamt nun 840 Euro pro Monat dürfte ich in Nordrhein-Westfalen unter den Mandatsträgern und Wahlbeamten der Spitzenzahler sein“ - noch deutlich vor Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Bislang keine Nachforderungen an Stadtdirektor Best

Laut SPD-Geschäftsführerin Yvonne Hartig sieht die Parteisatzung vor, dass vor Wahlen und Kandidatenaufstellungen Beitragszahlungen überprüft werden. Anlass sich damit zu befassen, sei aber keineswegs der Mitgliederentscheid über die OB-Kandidatur gewesen. Vielmehr habe sie sich nach ihrem Amtsantritt im Sommer vergangenen Jahres auch mit den zu zahlenden Beiträgen von Amts- und Mandatsträgern befasst. Hartig lässt durchklingen, dass auch andere Mandatsträger aufgefallen seien – nicht nur Reinhard Paß, der glaubhaft versichert habe, nicht über die zu zahlenden Beiträge informiert worden zu sein.

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Hier finden Sie zu Berichte über Wahlen und Wahlkämpfe in Essen – auch zur Stichwahl des Oberbürgermeisters am 21. September 2015.

Weitere Namen nennt Hartig nicht. Täte sie es, wäre dies ein Verstoß gegen den Datenschutz. Merkwürdig nur: Essens Stadtdirektor Hans-Jürgen Best wurde von seiner Partei bislang nicht nachträglich zur Kasse gebeten. Auch Best ist Wahlbeamter und fällt damit unter die „Sonderbeitragsordnung“ der NRW-SPD. „Nachforderungen an mich gab es nicht, obwohl ich der SPD viel zu wenig zahle“, so Best. 1500 Euro pro Jahr führe er an den Unterbezirk ab. Laut Sonderbeitragsordnung wäre wohl das Doppelte bis Dreifache fällig. Aber vielleicht ist die Rechnung seiner SPD ja unterwegs...

Frank Stenglein

Kommentare
23.01.2015
18:37
Beitragsnachzahlung - OB glaubt nicht an Zufall
von Veranst | #7

Ich finde es einfach nur schäbig, wie sich die SPD in Personalfragen verhält, so sollte man nicht mit Menschen umgehen und einen gewissen Respekt hat...
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2015-01-22 08:00
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