Bei der EBE steht jetzt Aufklärungsarbeit an

Frank Stenglein
Frank Stenglein
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Die Rücktritte von EBE-Chef Klaus Kunze und von SPD-Ratsherr Harald Hoppensack sind folgerichtig, die Strukturen der Entsorgungsbetriebe damit allerdings noch nicht ausgeleuchtet. Und die Rolle des OB bleibt ebenfalls nebulös. Ein Kommentar von Frank Stenglein.

EBE-Chef Klaus Kunze ist zurückgetreten, und SPD-Ratsherr Harald Hoppensack, der von der EBE überaus ansehnliche Aufträge erhielt, hat sich vernünftigerweise gleich angeschlossen. Man kann alle Beteiligten zu diesem Schritt nur beglückwünschen. Für Oberbürgermeister Reinhard Paß sind an dem zu Tage getretenen Skandal neben der Wühlarbeit von EBE-Miteigentümer Remondis natürlich wieder die bösen Essener Medien Schuld, die einfach nicht die Klappe halten wollen. Sei’s drum. Die WAZ jedenfalls wird nicht aufhören, den Mächtigen in der Stadt auf die Finger zu sehen und Missstände klar und deutlich zu benennen. Das sind wir unseren Lesern schuldig.

Auch gestern wurden im Rat Fragen gestellt nach der Verantwortung des EBE-Aufsichtsrats, dem der OB vorsteht. Befriedigende Antworten gab es keine. Und auch bei der EBE selbst haben die Aufklärungsarbeiten ja noch kaum begonnen. Ungeklärt ist etwa, wie es sein kann, dass Kunze freihändig Aufträge in sechsstelliger Höhe vergeben konnte, wo sonst im öffentlichen Dienst schon für Vierstelliges penible Vergabeverfahren zu beachten sind. Ob Andreas Hillebrand, der nun bei der EBE mindestens vorübergehend die Geschäftsführung übernimmt, fürs rigide Ausleuchten der richtige Mann ist, sei dahingestellt. Vielleicht wäre ein knochentrockener Jurist die bessere Lösung gewesen als der mitunter schillernde Hillebrand. Schon wird gemunkelt, dass der Chef der städtischen Grundstücksgesellschaft GVE auf Dauer das neue sozialdemokratische „Bollwerk“ beim Entsorger sein soll - eine Rolle, die bislang Klaus Kunze für Paß und die SPD ausfüllte.

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Natürlich gibt es bei der EBE wie auch in anderen städtischen Tochtergesellschaften viele Leute, die gute Arbeit leisten. Und niemand hat es gern, wenn durch solche Skandale das eigene Unternehmen in Misskredit gerät. Das Problem ist, dass viele Stadttöchter in einem nicht hinnehmbaren Maß den Organisationsinteressen der Politik und den Versorgungsbedürfnissen der Politiker dienen - und zwar der eigenen wie denen von Familienmitgliedern. Und so sehr CDU-Fraktionschef Thomas Kufen gestern im Rat nach Aufklärung rief: Auch die CDU ist nicht frei von solcher Selbstbedienungsmentalität auf Kosten der Bürger.