Behelfsunterkünfte „sofort ausbauen“

Um für den starken Zustrom von Asylbewerbern aus dem Kosovo gewappnet zu sein, will die Stadt ihre fünf Behelfsunterkünfte sofort ausbauen. Dies ist ein Ergebnis der gestrigen Krisensitzung der Verwaltungsspitze. Binnen einer Woche könnten so 250 weitere Plätze entstehen. Bis zum Juni sollen rund 900 Menschen an der Tiegelstraße, der Kapitelwiese, der Oslenderstraße, Im Neerfeld und an der Hatzper Straße untergebracht werden. Die Neuankömmlinge sind bereits auf dem Weg, die Zeit drängt, die für den 25. März geplante Ratsentscheidung fiele womöglich zu spät. Die für den Ausbau notwendige Zustimmung der Politik soll deshalb auf die kommende Woche vorgezogen werden. Oberbürgermeister Reinhard Paß will sich die Erweiterung der Standorte am Dienstagmorgen von den Chefs der Ratsfraktionen möglichst einmütig abnicken lassen.

Wie die NRZ berichtete, war die Asyl-Krisenrunde der Stadtspitze kurzfristig einberufen worden, nachdem der Innenminister die Kommunen in einem Brandbrief über die neusten Entwicklungen in den Westbalkanstaaten unterrichtet hatte. Für Essen heißt das: Die Stadt wird in diesem Jahr bis zu 1.600 Flüchtlinge zusätzlich aufnehmen müssen. Bisher hatten die Experten mit 1.460 Asylbewerbern gerechnet. Jetzt sind es durch den „Massen-Exodus“ im Kosovo mit einem Mal über 3.000.

Während die Landesregierung angesichts der sich verschärfenden Unterbringungs-Not händeringend auf der Suche nach neuen Notunterkünften ist, steht aus hiesiger Sicht bereits fest: Die Stadt wird der Bezirksregierung keine weitere Immobilie für die Erstantragsteller zur Verfügung stellen, sagte Sozialdezernent Peter Renzel gestern: „Es wird keine weitere Noteinrichtung des Landes in Essen geben.“ Und: Im Opti-Park werden keine zusätzlichen Asylbewerber mehr untergebracht. Dort leben zurzeit 470 Menschen. Offenbar wollen die Landesbehörden die maximale Kapazität von 530 Plätzen – wenn überhaupt – dann nur in der allergrößten Not voll ausschöpfen.

So kurzfristig wie möglich

„Wir müssen jetzt in gemeinsamer Verantwortung handeln“, sagte Renzel mit Blick auf den kommenden Dienstag. Da niemand genau sagen kann, wie schnell das Land die Menschen den Kommunen zuweist, müssten die zusätzlichen Kapazitäten so kurzfristig wie möglich geschaffen werden. Nur so sei eine Unterbringung der Menschen in Zeltstädten oder Turnhallen zu vermeiden.