Beben in der grünen Ratsfraktion

Donnerschlag bei den Grünen : Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann ist überraschend aus der grünen Ratsfraktion ausgetreten. Deren Mitgliederzahl reduziert sich damit von neun auch acht. Da die 40-jährige Diplom-Kauffrau und Diplom-Ingenieurin ihr Mandat behalten will, schwindet auch die Mehrheit des Viererbündnisses , das die Grünen seit der Kommunalwahl im Rat gemeinsam mit CDU, FDP und dem Essener Bürgerbündnis (EBB) bilden. Es „regiert“ ab sofort mit der knappsten aller Mehrheiten von nur noch einer Stimme.

Julia Kahle-Hausmann teilte ihren Entschluss am Mittag ihrer Fraktion, ihrer Partei und dem Amt für Repräsentationsangelegenheiten per E-mail in einigen wenigen Zeilen mit – ohne nähere Angaben von Gründen. Diese reicht sie in einem offenen Brief an die Mitglieder nach. In dem Schreiben, das der Redaktion vorliegt, hebt Kahle-Hausmann hervor, dass es sich keinesfalls um eine spontane Entscheidung handele, vielmehr sei diese lange „gereift“. Zunehmend seien ihr Zweifel gekommen, inwieweit in der Fraktion „noch grüne Prinzipien gelebt werden“. Erwartet werde vielmehr „ein unkritisches und blindes Folgen der Weisungen des Fraktionsvorstandes“. Diesem gehe es weniger darum, grüne politische Inhalte durchzusetzen als um den Erhalt des Viererbündnisses, so Kahle-Hausmann im Gespräch mit der WAZ. Als aktuelles Beispiel führt sie die Abstimmung am Donnerstag im Stadtplanungsausschuss an, wo sich die Vertreter ihrer Fraktion bei einem Antrag der Linken zum Thema A 52 enthielten. „Als Grüne kann ich mich da nicht enthalten, als Grüne bin ich gegen die A 52 “, sagt Kahle-Hausmann.

„Unerträgliche Gängeleien“

In ihrem offenen Brief gewährt sie aber auch tiefe Einblicke in ein verletztes Seelenleben, wenn sie über „unerträgliche, schulmeisterliche Gängeleien während der Fraktionssitzungen klagt und hervorhebt: „Ich werde mich nicht von meinem Mann trennen, auch wenn er SPD-Mitglied ist.“ Julia Kahle-Hausmann ist mit Wolfgang Hausmann verheiratet, Evag -Betriebsratsvorsitzender, Sozialdemokrat und in den 90er Jahren Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtrat. Sie sehe sich deshalb unter Generalverdacht. Als im Rat Abweichler aus den Reihen des Viererbündnisses in geheimen Abstimmungen SPD und Linken zu einer Mehrheit verhalfen, fiel auch der Name Julia Kahle-Hausmann. Sie spricht von „ehrverletzenden Gerüchten“, und einem „diskreditierenden Umgang“ mit ihr.

"Wir treffen uns privat nicht zum Kaffeetrinken"

Führende Grünen-Vertreter reagierten überrascht bis geschockt auf den Rücktritt. Dieser sei „außerordentlich bedauerlich“ und „wenig nachvollziehbar“, so Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger. Dass beide Frauen alles andere als eine innige Freundschaft verbindet, ist ein offenes Geheimnis. „Wir treffen uns privat nicht zum Kaffeetrinken“, sagt Schmutzler-Jäger dazu. Was politische Inhalte angehe, sehe sie aber keinen Differenzen, die einen Rücktritt aus ihrer Sicht rechtfertigen könnten. Als Vorsitzende des Ratsausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und „Grün und Gruga“ habe Kahle-Hausmann vielmehr „jede Chance gehabt, grüne Akzente zu setzen“.

Für die Fraktion sei der Vorsitz leider verloren. Ob Kahle-Hausmann aufgefordert werden soll, diesen wie auch ihr Ratsmandat niederzulegen, sei noch in der Partei zu diskutieren. Julia Kahle-Hausmann betont, sie verlasse die Fraktion, bleibe aber als Grüne im Rat.

CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kufen legte ihr gestern bereits nahe, ihr Mandat zurückzugeben. Auch wenn sich Kufen bemühte, den Rücktritt kleinzureden, wird es für ihn als Schmied und Moderator des Bündnisses nicht leichter: „Wenn es hart auf hart kommt, geht es eben nur um eine Stimme.“

Marcus Schymiczek