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Altenkamp: „Es gibt eine große Verunsicherung in der SPD“

13.01.2016 | 07:00 Uhr
Altenkamp: „Es gibt eine große Verunsicherung in der SPD“
Britta Altenkamp.Foto: Sebastian Konopka

Essen.   SPD-Chefin vergleicht die Lage mit der Agenda 2010. Erklärung der SPD-Spitze zum Reil-Interview bleibt Privat-Position.

Wer ist bei Essens Sozialdemokraten in der Minderheit: Jene, die glauben, „das“ mit den Flüchtlingen zu schaffen? Oder jene, die sich wie der Karnaper Ratsherr Guido Reil eher skeptisch zeigen: „Wir schaffen das nicht.“? Nach einer teils lebhaften Vorstandssitzung am Montagabend, bei der aber die umstrittene Erklärung der Frontleute von Partei und Fraktion zu Reils Interview-Aussagen nicht mehr zur Abstimmung gestellt wurden, zeigte sich die SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp am Dienstag überzeugt: Was Reil formuliert hat, „ist nicht Mehrheitsmeinung der SPD“. Immerhin sieht die Chefin von knapp 4000 Genossen in Essen ihre Partei bundesweit wie auch vor Ort im Zwiespalt: „Es gibt eine ganz große Verunsicherung“, räumt die 51-Jährige ein, vergleichbar mit der Debatte um die Agenda 2010: „Unsere Mitglieder spüren den Umbruch in der Gesellschaft, und bis in die Partei hinein gibt es Verlustängste, das ist für viele extrem belastend.“

Dass die Stimmung in der SPD „im Begriff ist zu kippen“, wie der sozialpolitische Sprecher der Partei, Karlheinz Endruschat festzustellen glaubt, sieht Altenkamp nicht. Auch Fraktionschef Rainer Marschan machte gestern deutlich, er „sehe nicht, dass wir vom grundsätzlichen Kurs dessen, was wir im Rat auf den Weg gebracht haben, abgehen“. Natürlich stehe noch eine schwierige Diskussion um die neuen Siedlungsflächen nicht nur für Flüchtlinge bevor, aber man sei sich auf jeden Fall einig, die sündhaft teuren Zeltdörfer auflösen zu wollen.

Abweichende Meinung

Ausdrücklich betonten Altenkamp und Marschan gestern, dass sie keine Probleme damit hätten, wenn Ratspolitiker wie Guido Reil eine vom Parteikurs abweichende Meinung formulierten . Es gebe keine Denk- und keine Redeverbote: „Jeder kann sagen, was er für richtig hält“, so Marschan.

Die von ihm und Altenkamp formulierte Distanzierung von Reils Interview-Aussagen bleibt dennoch bis auf weiteres persönliche Position. „Es stand“, sagt ein Teilnehmer der Runde, „gefühlt halbe-halbe.“

Wolfgang Kintscher

Kommentare
29.01.2016
14:55
Altenkamp: „Es gibt eine große Verunsicherung in der SPD“
von D.E.Satinoscri | #25

Ist die SPD nicht längst zum Hilfsverein für Karrieristen geworden, die kaum mehr können als: Mit Geschwätz Macht ausüben?

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Altenkamp: „Es gibt eine große Verunsicherung in der SPD“
Altenkamp: „Es gibt eine große Verunsicherung in der SPD“
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2016-01-13 07:00
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