Alles so schön bunt im Essener Stadtrat

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Was wir bereits wissen
Mit der neuen „Bürgerlich-Alternativen Liste“ nähert sich das Politik-Theater im Essener Stadtparlament langsam italienischen Verhältnissen, meint WAZ-Redakteur Frank Stenglein.

Essen.. Es ist eine alte Erfahrung in der Politik, dass Verantwortung Disziplin lehrt. Leider stimmt auch der Umkehrschluss: Wer nicht gebraucht wird, lässt es halt gerne krachen. Seit im Essener Rat die beiden großen Parteien zusammenarbeiten und dies am Montag sogar feierlich besiegeln wollen, wirken die kleinen Parteien und Bündnisse wahlweise wie gelähmt - oder wie außer Rand und Band.

Still ist es beispielsweise um das Essener Bürgerbündnis (EBB) geworden, das im CDU-geführten Vierer-Block das Thema Sparen hoch hielt und sich als Anwalt des Steuerzahlers zu profilieren suchte. Nach der Ratswahl im Mai, den Mehrheits- und Gemeinsamkeitsverlusten des Viererbündnisses und nach dem verunglückten Buhlen um den damaligen AfD-Ratsherrn Menno Aden, wirkt der bis dato äußerst bestimmende EBB-Chef Udo Bayer ein wenig politikmüde. Es grummelt beim EBB, und früher oder später dürfte hier eine Ära enden.

Auch unter den drei Freidemokraten ist die Stimmung bescheiden, hält der jüngste, der Marktliberale Andreas Hellmann, doch den Kuschelkurs von Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß seit langen für grundfalsch - und sagt das auch zunehmend öfter.

Bisher geht es bei den Bürgerlichen aber noch zivil zu, vergleicht man es mit den Verwerfungen bei den Linken, die noch vor dem ersten Fraktionstreffen auseinanderflogen. Die abtrünnige Linke Anabel Jujol verhalf den beiden Piraten zur Fraktionsstärke, fühlt sich dort allerdings nur bedingt ideologisch daheim, und mit „El Commandante“ Matthias Stadtmann haben die Piraten auch noch den Klassenclown des Rates in ihren Reihen.

Eine Rolle, sagen manche, die bald mehrfach vergeben werden kann. Seit sich die Ex-Grüne Elisabeth Heesch-Orgass mit Menno Aden und dem anderen Ex-AfD’ler, Marco Trauten, zur „Bürgerlich-Alternativen Liste“ zusammengetan hat, verstehen jedenfalls viele die Welt nicht mehr. Ich finde das gar nicht so ungewöhnlich. Man vergisst ja gern, dass es im grünen Randbereich seit jeher Leute mit Hang zum Esoterischen und zum konservativen Raunen gibt. Passt schon irgendwie.

Um mit Nina Hagen zu sprechen: „Alles so schön bunt hier“ im Essener Rat, und von den Rechtsaußen haben wir jetzt noch gar nicht gesprochen. In Summe ein Stück italienische Politik-Oper mitten im einst so nüchternen Ruhrgebiet, nur (noch) ohne Berlusconi. Man kann all das mit Recht kritisieren, weil es leider viel Geld kostet und weil es immer mehr Bürger dazu verleitet, mit Abscheu und Zynismus auf die Politik zu blicken. Aber gewählt haben eben wir Bürger die bunte Truppe. Und niemand anders.