Kulturdezernenten-Streit : SPD lenkt ein
Bei der Wahl des neuen Kulturdezernenten am Mittwoch im Stadtrat kann sich Andreas Bomheuer, Favorit eines bunten Bündnisses unter CDU-Führung, auch auf die Stimmen der SPD stützen. Die größte Fraktion blieb bei ihrer Kritik am Nominierungsverfahren, will aber ein Signal der Gemeinsamkeit geben.
Unter dem Druck eines bunten Mehrheits-Bündnisses unter CDU-Fraktion wird auch die SPD der Wahl des derzeitigen Hattinger Kulturdezernenten Andreas Bomheuer zum neuen Essener Ressortchef am Mittwoch im Stadtrat zustimmen. Das gab SPD-Fraktionschef Thomas Fresen nach der Sitzung der sozialdemokratischen Ratsmitglieder am Montagabend bekannt. Man wolle ein Signal neuer Einvernehmlichkeit senden, erklärte Fresen. Der Streit über die Personalie an der Spitze des Kulturressorts dürfe nicht die Ratsarbeit der kommenden Jahre belasten.
Zu einem Streit, der über die Stadtgrenzen hinaus wahrgenommen wurde, hatte die Blitznominierung Bomheuers geführt. Der CDU war es gelungen, gegen den eigentlichen Wahlsieger SPD eine Mehrheit für den 57-jährigen Essener mit soziokulturellen Wurzeln zu organisieren. Darufhin entlud sich bei den Sozialdemokraten Wut vor allem auf die Grünen, mit denen sie acht Wochen lang ergebnislos über ein rot-grünes Bündnis verhandelt hatten. Zwischendurch machte gar der hässliche Vorwurf die Runde, die kleinen Parteien seien mit einer Neuordnung der Fraktionsfinanzen beeinflusst worden.
Die Kehrtwende der Sozialdemokraten wird nun als Zeichen gewertet, dass sie sich aus ihrer selbstverschuldenten strategischen Fall rasch wieder befreien wollen. Sollten sich CDU, Grüne, FDP und Bürgerbündnis häufiger wie in der Kulturdezernten-Frage zusammenfinden, bliebe der Oberbürgermeister-Partei SPD schließlich keine Mehrheitsoption mehr.
