Volksverhetzung bei Facebook

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Ennepetal..  Alles über das Internet, insbesondere über soziale Netzwerke zu teilen und zu kommentieren, ist nicht immer ratsam. Auch „Facebook“ ist kein rechtsfreier Raum. Zumindest juristisch nicht. Die Erfahrung musste nun auch ein 50-jähriger Ennepetaler machen. Er landete wegen eines Antwortpostings auf einen Beitrag in einem einschlägigem Forum, das mit Pegida sympathisiert, wegen Volksverhetzung vor dem Schwelmer Strafgericht.

Er antwortete extrem fragwürdig auf einen noch fragwürdigeren Beitrag, der sich angeblich gegen Salafisten richten sollte. Das Ausgangsposting eines ihm angeblich nicht bekannten Nutzers, der ebenfalls strafrechtlich verfolgt wird, lautet: „Wir sollten wieder Duschen errichten und mehr Aschenplätze.“

Der Ennepetaler antwortete: „Und ich schicke sie dann rein in die Duschen.“

Kommentar kann Hass schüren

Das gab der Klutertstädter letztlich vor Gericht auch zu. Eine andere Möglichkeit gab es auch nicht, lagen dem Gericht doch sämtliche Screenshots des Gesprächsverlaufs mit seinem kompletten Namen vor. Daher versuchte der 50-Jährige es mit Schadensbegrenzung.

Ausgangspunkt soll angeblich ein provozierendes Bild eines „offensichtlichen Salafisten – so einem Bartträger“ gewesen sein. Der habe geschrieben: „Alle deutschen Frauen sollen vergewaltigt und aufgehängt werden.“ Da sei er ausgeflippt, habe einfach nur geantwortet, ohne nachzudenken. Und: „Ich bin keinesfalls rechtsradikal, mein Vermieter ist sogar Türke.“

„Selbst wenn: Ihr Kommentar ist ebenfalls geeignet, Hass zu schüren. So etwas wiegelt sich auf“, kommentierte Richter Bastian Cardue. Trotzdem kam der Ennepetaler glimpflich davon. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde das Verfahren gegen 200 Stunden sozialen Hilfsdienst eingestellt.