Trotz schwieriger Lage wird investiert

Der Neubau der Feuerwache Voerde zählt zu den großen Investitionen der Stadt für das kommende Jahr
Der Neubau der Feuerwache Voerde zählt zu den großen Investitionen der Stadt für das kommende Jahr
Foto: Lars Wehnau
Was wir bereits wissen
  • Trotz der extrem schwierigen Haushaltslage wird die Stadt Ennepetal im kommenden Jahr investieren
  • Das sei notwendig, um die Stadt zukunftsfähig zu halten, betont Kämmerer Dieter Kaltenbach
  • Der Neubau der Stadtbetriebe ist das größte Vorhaben. Zehn Millionen Euro sind dafür bis 2019 veranschlagt

Ennepetal..  Trotz der extrem schwierigen Haushaltslage und der notwendigen Sparmaßnahmen plant die Stadt Ennepetal im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von insgesamt neun Millionen Euro. „Wir müssen auch in 2017 wieder investieren, um unsere Stadt zukunftsfähig zu halten und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten“, sagte Kämmerer Dieter Kaltenbach in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs.

Der bei weitem größte Teil findet sich im Wirtschaftsplan der Infrastrukturbetriebe Ennepetal (ISBE). Etwa sieben Millionen Euro schlagen dort zu Buche, weitere zwei Millionen stehen im städtischen Haushaltsplan. Folgende größere Investitionen sind vorgesehen:

Neubau Stadtbetriebe

Das größte Vorhaben für das kommende Jahr ist der Neubau von Betriebshof und Verwaltungssitz der Stadtbetriebe (SBE), der auf der Lanfert, nahe des Busdepots der VER, entstehen soll (wir berichteten). Etwa 10,6 Millionen Euro kalkuliert Stadtbetriebe-Vorstand Wolfgang Schrey dafür, verteilt auf die Jahre 2017 bis 2019. Mit etwa 200 000 Euro durch Zinsen und Abschreibungen wird der städtische Haushalt dadurch in den kommenden Jahren belastet. Auf der anderen Seite steht eine Ersparnis in Höhe von 100 000 Euro durch die wegfallende Mietzahlung. Auch die günstigere Energiebilanz eines Neubaus gegenüber den bestehenden Gebäuden reduziert die Belastung weiter. Ein zu realisierender Verkaufserlös für das frei werdende Grundstück des Betriebshofs an der Ecke Hembecker Talstraße/Kölner Straße sei außerdem noch nicht berücksichtigt, so Schrey. Das Grundstück ist gemäß Bodenrichtwert mit 500 000 Euro bilanziert, der Marktwert könnte durchaus höher liegen.

Brandschutz

Für Brandschutzmaßnahmen, vor allem an den Schulen, sind im kommenden Jahr etwa 1,4 Millionen Euro vorgesehen. „Das wird sich noch zwei Jahre auf dem hohen Niveau bewegen“, erläutert Wolfgang Schrey. Für 2018 sind noch einmal 1,25 Millionen Euro eingeplant. 2019 soll sich dann das Volumen auf 750 000 Euro reduzieren.

Schulgebäude

Mehrere hunderttausend Euro sind zudem für diverse Sanierungsarbeiten an den Schulgebäuden vorgesehen. So werden Toilettenanlagen instand gesetzt, energetische Sanierungen vorgenommen und Leitungssysteme im Hinblick auf Legionellenprophylaxe erneuert. Verschoben auf 2018 wird der mit mehr als einer Million Euro veranschlagte Umbau der Hauptschule Friedenshöhe. Dort zieht 2019 die Grundschule Milspe ein. Ab 2018 soll zudem damit begonnen werden, die Turnhallen der Stadt nach und nach komplett zu sanieren.

Feuerwache Voerde

Eine größere Investition ist auch der seit langem geplante und nun bevorstehende Neubau der Feuerwache Voerde. Etwa 1,6 Millionen Euro wird die Stadt dafür aufwenden.

Flüchtlingsunterkünfte

Mit 800 000 Euro zu Buche schlägt die Sanierung der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge an der Heimstraße. Das 30 Jahre alte Gebäude wird entkernt, umgebaut und so eingerichtet, dass der Unterhaltungsaufwand reduziert werden kann. Mehr als 1,7 Millionen Euro sind darüber hinaus für den Bau einer neuen Unterkunft auf dem gegenüberliegenden Grundstück eingeplant. Jeweils 60 Plätze werden beide Komplexe bieten. Als Wohnungen und Unterkünfte für Flüchtlinge werden bzw. wurden Gebäude am Sonnenweg, an der Lindenstraße, an der Voerder Straße und an der Hagener Straße erworben.

Kindergärten

Als weiteres Gebäude soll die Kita Zwergenschloss, die noch der Neuapostolischen Kirche gehört, erworben werden. Zudem steht der Kauf des Grundstücks an der Schemmstraße an (ehemaliges blaues Haus), wo ein Kindergarten entstehen soll.

Sport- und Spielplätze

Zunächst aufgeschoben wird die Erneuerung des Kunstrasenplatzes am Büttenberg. Zum einen ist der Belag nach Meinung der SBE-Fachkräfte noch gut genug, zum anderen soll zunächst die Beratung über eine mögliche Schließung von Sportplätzen abgewartet werden. Ebenfalls verschoben wird die Erneuerung der Kunststoff-Laufbahn des Dorma Sportparks. Für Spielgeräte auf Spielplätzen und Zaunerneuerungen sind 120 000 Euro vorgesehen

Straßenerneuerung

300 000 Euro aus den Mitteln der ISBE sind für Deckenerneuerung auf den Straßen eingeplant, weitere 400 000 Euro dafür finden sich im Wirtschaftsplan der SBE. „Priorität ist natürlich, die schlimmsten Stellen zu beseitigen“, so Wolfgang Schrey. Für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen wurden die Mittel auf 100 000 Euro verdoppelt, außerdem werden Umbauten immer im Zuge von Straßenbaumaßnahmen mit erledigt.

Sonstiges

Zwei Millionen Euro werden für Investitionen der Stadt neu aufgenommen. Ein neues Löschfahrzeug für die Löschgruppe Oberbauer, ein Löschbehälter für die Ortschaft Ebinghausen sowie Atemschutzgeräte summieren sich auf fast 900 000 Euro. Einrichtung und Ausstattung von naturwissenschaftlichen Räumen am Gymnasium ist mit 250 000 Euro angesetzt.

Gelegentlich ist die Meinung zu hören, dass das Haushaltsloch der Stadt doch gar nicht entstehen würde, wenn man beispielsweise auf eine Großinvestition wie den Bau eines neuen Stadtbetriebe-Sitzes verzichten würde. So einfach ist das allerdings nicht, wie Kämmerer Dieter Kaltenbach betont.

Eine Investition habe keinen unmittelbaren Einfluss auf das Jahresergebnis, erläutert Kaltenbach. Der Investitionssumme stehe zunächst einmal ein entsprechender Gegenwert bei den Anlagegütern entgegen. Für den Ergebnishaushalt seien nur die Zinsen für aufgenommene Kredite sowie die Abschreibungen – also der rechnerische Wertverlust – wirksam.

Die Abschreibungsdauern, also der Zeitraum, bis ein Gut buchhalterisch keinen Wert mehr hat, variiert. Von maximal 80 Jahren bei bestimmten Gebäuden bis zu fünf Jahren beispielsweise bei IT-Anlagen reicht die Bandbreite. Grundsätzlich müsse eine Stadt investieren, um funktionsfähig zu bleiben, macht der Kämmerer klar. Allerdings müsse im Rahmen des nun verabschiedeten Haushaltssicherungskonzepts dargestellt werden, wie ein Haushaltsausgleich innerhalb der nächsten Jahre erreicht werden kann. Daher dürften die Belastungen durch Zinsen und Abschreibungen nicht zu groß werden.