Schulleiterkonferenz sorgt für Befremden bei SPD-Fraktion

Ennepetal..  Eine Schulleiter-Konferenz hat für Unstimmigkeiten zwischen SPD-Ratsfraktion, den Vorsitzenden von Schul- und Jugendhilfeausschuss sowie dem Bürgermeister gesorgt.

Am vergangenen Montag hatten die Ennepetaler Schulleiter getagt. Unter anderem führten sie auch Gespräche mit dem Vorsitzenden des Schulauschusses, Daniel Heymann (CDU), und der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Petra Backhoff (Bündnis 90/Die Grünen). Darüber zeigte sich die SPD irritiert: „Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass in der Schulleiterkonferenz der Fraktionsvorsitzende Heymann, CDU, und von Bündnis 90/Die Grünen Frau Backhoff teilgenommen haben. Das Treffen fand demnach ohne einen Gast der SPD-Fraktion statt“, schrieb Fraktionsvorsitzender Volker Rauleff in einem offenen Brief an den Bürgermeister, von dem er eine Stellungnahme forderte. Schulleiter seien gehalten, die jeweilige Tätigkeit an Schulen unparteiisch und gerecht zu führen. Selbst wenn man davon ausgehe, dass die vorsitzenden Politiker von Schulausschuss und Jugendhilfe-Ausschuss dabei waren, sei festzustellen, dass dafür kein Mandat, kein Auftrag seitens der Ausschüsse bestanden habe, so Rauleff. „Warum sind auch Vertreter von FWE und FDP nicht eingeladen worden?“ Die politische Neutralitätspflicht der Schulleiter(-konferenz) sei so definitiv verletzt worden.

Lange erbetenes Treffen

Daniel Heymann und Petra Backhoff drückten in einer Stellungnahme ihr Erstaunen über den SPD-Brief aus. Beide hätten als Ausschussvorsitzende bereits im Oktober 2014 die Fachbereichsleiter für die Bereiche Jugend und Schule gebeten, ein Treffen mit den Schulleitern zu organisieren, um das Thema Kinder- und Jugendparlament zu besprechen. „Um die Schulleitungen nicht über Gebühr zu belasten, wurden wir gebeten, uns bis zur nächsten Schulleiterkonferenz am 9. Februar 2015 zu gedulden, was wir gerne getan haben“, schreiben Heymann und Backhoff. „Bevor wir zu einer kombinierten Sitzung von Schul- und Jugendschilfeausschuss einladen, um dieses Thema zu diskutieren, halten wir es für dringend geboten, zunächst mit den Schulleitungen Rücksprache zu nehmen.“ Als Ausschussvorsitzende nehme man für sich das Recht in Anspruch, mit den Schulleitungen zu sprechen und benötige dafür „auch kein Mandat eines Ausschusses und noch weniger die Erlaubnis oder Billigung der SPD.“

Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen erklärte demgegenüber in seiner Antwort an SPD-Fraktionschef Volker Rauleff, dass er die zuständige Fachbereichsleitung darauf hingewiesen habe, dass nach seiner Auffassung von Transparenz die nicht involvierten Fraktionen bei einer von der Verwaltung organisierten Veranstaltung über das Erscheinen der Ausschussvorsitzenden hätten informiert werden müssen. „So hätten alle Fraktionen die Gelegenheit gehabt, an dieser Veranstaltung teilzunehmen“, schrieb Wiggenhagen. „Ich gehe davon aus, dass derartige Irritationen zukünftig vermieden werden.“

Antwort des Bürgermeisters

Bei der Schulleiterkonferenz handle es sich um ein regelmäßiges Abstimmungstreffen zwischen Schulleitungen und Verwaltung, das keinesfalls politische Themen zum Inhalt habe, so Wiggenhagen. „Insofern wurden und werden Mandatsträger grundsätzlich nicht eingeladen.“ Im vorliegenden Fall sei von Daniel Heymann und Petra Backhoff die Bitte an die Verwaltung herangetragen worden, ein Treffen mit den Schulleitungen zum Thema „Partizipation von Kindern und Jugendlichen“ zu vereinbaren. Daraufhin sei die Einladung zur Schulleiterkonferenz erfolgt, wobei das Gespräch zwischen Schulleitungen und den Ausschussvorsitzenden ohne Beteiligung der Verwaltung stattgefunden habe.