Informationen über das Modell Monheim

In seinem Vortrag zum Thema Kommunalfinanzen beim FDP-Ortsparteitag sprach der Landtagsabgordnete der Liberalen, Thomas Nückel, auch die Politik der Stadt Monheim an, die immer wieder als Modell für gute Finanzpolitik dargestellt wird. Deren Vorgehen lasse sich Nückels Worten zu Folge nicht mehr nachmachen.

Gewerbesteuersatz drastisch gesenkt

Diese Aussage fand Widerspruch vom Fraktionsvorsitzenden Michael Haas. Der war nämlich in der vergangenen Woche mit Bürgermeisterkandidatin Imke Heymann und weiteren Vertretern der sie unterstützenden Parteien bei Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann zu Gast. Dort informierten sie sich über die Ansätze der Stadt, die mit gezielter Ansiedlung von Unternehmen bei gleichzeitiger Absenkung des Gewerbesteuerhebsatzes zunächst auf 300 und mittlerweile auf 285 Prozent ihr Gewerbesteueraufkommen innerhalb von drei Jahren von 16,9 Millionen auf 210 Millionen Euro gesteigert hatte.

Zimmermann, mit mehr als 94 Prozent gewählter Bürgermeister der Partei PETO, erläuterte, dass er sich zunächst das schriftliche Versprechen aller Fraktionsvorsitzenden geholt habe, die Gewerbesteuer deutlich zu senken, wenn es gelänge Zusagen für Ansiedlungen von Unternehmen zu bekommen, die den Verlust durch die Absenkung mindestens kompensieren würden. Heute kommen die 20 größten Unternehmen für 96 Prozent der Gewerbesteuer auf, wobei zwölf dieser Unternehmen vorher nicht in Monheim angesiedelt waren. „Allein in 2013 wurden 1500 neue Arbeitsplätze in Monheim geschaffen“, so Zimmermann. Die Gewerbesteuer sei aber nicht aus dem Umland abgezogen, sondern vor allem Unternehmen aus anderen Bundesländern mit deutlich niedrigeren Hebesätzen oder aus dem Ausland zurück geholt worden.

Rund 80 Prozent der Steuereinnahmen Monheims gehen Zimmermann zufolge zurück in Umlagesysteme. Der verbleibende Teil sei aber so groß, dass die Stadt ihre kompletten Schulden tilgen konnte und gezielt in die städtische Infrastruktur investieren kann. Beispielsweise seien auch die Kindergartenbeiträge komplett abgeschafft worden.

Andere Rahmenbedingungen

„Natürlich sind die Rahmenbedingungen in Monheim anders, als in Ennepetal, da wir in Ennepetal sehr viel produzierendes Gewerbe haben“, meinte Imke Heymann nach dem Besuch. „Wir können aber viel von dem Monheimer Modell lernen und müssen nun schauen, was wir hiervon für Ennepetal verwenden können.“