„Die Klägerin hat ihre wesentlichen Ziele nicht erreicht“

Ennepetal..  Ein Arbeitsgerichtsprozess in Hagen mit Sabina Hiby (54), ehemalige 2. Vorsitzende und Ex-Sportgruppenleiterin des Vereins VSG Königsfeld, ist gerade mit einem Vergleich zu Ende gegangen. Der Verein zahlt ihr 9000 Euro Abfindung (wie berichtet). Doch in der Angelegenheit selbst bleiben noch viele Fragen offen.

„Aus rechtlicher Sicht ist das Thema für den Verein mit Sicherheit noch nicht abgeschlossen“, sagt Rechtsanwalt Ingo Theis im Gespräch mit unserer Zeitung. Er vertritt die Interessen des Vorstands des VSG Königsfeld. Der Verein lege Wert darauf, dass mit dem Vergleich vor dem Arbeitsgericht das Thema noch nicht vom Tisch sei, so Ingo Theis weiter.

„Wir werden uns sicherlich noch ein weiteres Mal mit Frau Hiby vor Gericht wiedersehen.“ Für den Rechtsanwalt sind in der Angelegenheit weiterere Klagen sowohl vor dem Arbeitsgericht als auch vor dem Strafgericht denkbar.

Stellungnahme des Vorstandes

Ergänzend zu unserer Berichterstattung verweist Ingo Theis in einer Stellungnahme auf die Ausführungen des Direktors des Arbeitsgerichtes, Herrn Richter Schlösser: „Nach dessen Ausführungen ist die Kammer davon ausgegangen, dass der Arbeitsvertrag der Klägerin aus dem Jahr 2013, mit dem eine deutliche Lohnerhöhung verbunden war, nichtig ist.

Hinsichtlich des vorangegangenen Arbeitsvertrages aus dem Jahr 2011 führte der Kammervorsitzende aus, dass nach erster Einschätzung der Kammer dieser Arbeitsvertrag im Hinblick auf die Büro-/Vor-standstätigkeit der Klägerin ebenfalls nichtig ist. Insofern ging die Kammer jedoch davon aus, dass dieser Arbeitsvertrag im Hinblick auf den Teil, der die Übungsleitertätigkeit der Klägerin betrifft, wirksam sei. Dies umfasst jedoch nur den kleineren Teil des Gehalts der Klägerin.

Auch hinsichtlich der Behauptung der Klägerin, das Kündigungsschutzgesetz finde Anwendung, folgte die Kammer der Auffassung des VGS, dass dies nicht der Fall sei.

Argumentation des Vereins gefolgt

Soweit in den geschlossenen Vergleich aufgenommen wurde, dass Vorwürfe nicht aufrechterhalten werden, so bezieht sich dies explizit auf die Vorwürfe aus den Kündigungsschreiben vom 11. Juli .2014 und somit nicht auf die übrigen erhobenen Vorwürfe.

Die Klägerin hat somit ihre wesentlichen Ziele, Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung und Feststellung der Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes nicht erreicht. Hinsichtlich der Abfindung hat das Gericht dann auf Grund der Nichtigkeit des Arbeitsvertrages aus 2013 und der Teilnichtigkeit des Arbeitsvertrages aus 2011 bei der Berechnung nur noch die Übungsleitervergütung der Klägerin berücksichtigt, welche nur ca. ein Drittel des zuletzt von ihr bezogenen Gehaltes ausmacht.

Da das Gericht insofern in wesentlichen Teilen der Argumentation des VGS gefolgt ist, ist die Auffassung des Herrn Rechtsanwalt Schmale – Anwalt von Frau Hiby -, dass die Argumentation des VGS wie ein Kartenhaus zusammengebrochen ist, kaum nachvollziehbar.“