Anita Schöneberg: Bürgerbegehren nicht ausgeschlossen
28.03.2010 | 17:08 Uhr 2010-03-28T17:08:00+0200Kommt es wegen der drohenden Schließung der Grundschule Haspetal zu einem Bürgerbegehren? In der Jahreshauptversammlung der SPD am Samstag im Haus Ennepetal schloss die Vize-Vorsitzende der Partei und stellvertretende Bürgermeisterin Anita Schöneberg ein Bürgerbegehren nicht aus.
Schöneberg bemängelte, dass Bürgermeister Wiggenhagen am Donnerstag in der Elternveranstaltung in Hasperbach nicht anwesend war. „Andere Termine hatten wir alle. Dann muss man sich entscheiden!” sagte Anita Schöneberg. „Wir Sozialdemokraten wissen nicht, ob wir die Grundschule Haspetal erhalten können, aber wir werden herausfinden, welche Möglichkeiten dazu bestehen.”
Anita Schöneberg, die in der Schulausschusssitzung den Punkt „Schule Haspetal” von der Tagesordnung kippte, sagte dazu: „Wenn wir die 'Jamaika-Koalition' (Zusammenarbeit von CDU, FDP und Grünen im Rat der Stadt – die Red.) nicht ausgebremst hätten, wäre das Ende der Schule schon beschlossene Sache! So haben wir ihnen (die SPD – die Red.) ihre Strategie kaputt gemacht.” Anita Schöneberg forderte Wilhelm Wiggenhagen auf, „einmal auf den Tisch zu hauen” und sich nicht gängeln zu lassen. Über die weitere Jahreshauptversammlung der SPD berichten wir noch.
20:25
Hallo Sascha, wie Sie schon anmerkten ist ein Bürgerbegehren das Normalste in einer Demokratie, jedoch einen runden Tisch gibt es in Ennepetal nur, wenn es um wichtige Dinge, wie um die Erhaltung der Bruchbude Bahnhof! geht. Das Wohl der Kinder ist doch letztendlich zweitrangig; ODER????
20:13
Nachdem aller Wahrscheinlichkeit nach bisher nur die Anhänger des Wiggenhagen Konsortiums ihre Stimme erhoben haben und es ihnen größtenteils nur darauf ankommt, Frau Schöneberg nieder zu machen,
anstatt auf den Kern der Sache zu kommen, sei es aus Unkenntnis oder Ignoranz, so sei diesen Leuten gesagt: 1) Wenn die Grundschule Haspetal geschlossen wird, ist dieser Ortsteil, der nun mal zu Ennepetal gehört,tot. 2) Werden es sich junge Familien zwei mal überlegen. in diesem Ortsteil ansässig zu werden; denn a) ist noch nicht geklärt, wer die Fahrtkosten zu anderen Schulen übernimmt und b) welche Schulen zur Aufnahme der Haspetaler Schüler bereit sind! Wie gesagt, es ist bekannt, dass in Ennepetal immer der zweite Schritt vor dem ersten gemacht wird. Wenn die Haspetaler Bürger vor Jahren gepennt hätten und einer Eingemeindung nach Hagen zugestimmt hätten, wäre Herrn Wiggenhagen erspart geblieben, sich mit fadenscheinigen Entschuldigungen vor einer Aussprache mit den betroffenen Eltern zu drücken!
16:47
#30
Wenn dem so wäre, dann müsste man fast alle Leserbriefe unter die Lupe nehmen ;-)
Oder fällt ihnen nicht auf das fast immer die selben Bürger Leserbriefe schreiben?
Für mich ist das was im Moment in Ennepetal läuft reiner Populismus, und hat mit Sachpolitik nicht mehr viel zu tun.
Wenn Kommunalwahlkampf wäre ,könnte man das ja alles verstehen.
Aber so...
10:53
von mir aus können sich alle parteien streiten ohne ende. aber sie sollen gefälligst das nicht auf dem rücken der wähler tun. denn darum geht es ihnen ja. tut eure arbeit. dafür haben wir euch gewählt. und zickt hier nicht rum.
20:24
Die CDU hat - bis auf die gigantische Gehaltserhöhung von Kaltenbach - keinen einzigen Antrag bislang gestellt. Und das obwohl sie mit ihrer Jamaika-Koalition die Mehrheit zu allem hat. Wirklich klasse Leistung.
Dass die SPD immer wieder hervorprescht und die Schlaftabletten der Jamaika-Koalition unter Druck setzt - ja um himmels Willen! Faupel und seinen CDU Kollegen wärs halt lieber wenn Frau Schöneberg einfach ihr Sitzungsgeld kassiert und schweigt, damit sie in Ruhe weiterpennen können.
Übrigens das gleiche wie mit der Bundesregierung. CDU/FDP haben nur ein einziges Gesetz auf den Weg gebracht... das glorreiche Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Ansonsten herrscht auch dort absolute Ebbe. Der Gesetzgebungsapparat ist auf Eis gelegt.
Man reagiert als Partei auf Leserbriefe, wenn die aus Richtung einer anderen Partei kommen... wobei man bei den Deckers ja nicht wirklich weiß, in welcher Partei sie gerade sind...
18:53
#27 Ein Bürgerbegehren ist ein normaler Demokratischer Vorgang.
Es sollte aber nicht für Populistische Zwecke missbraucht werden.
Denn egal wie das Bürgerbegehren ausgeht, an einer Schließung der Schule wird wohl kein Weg vorbei führen (was ja ebenfalls Ihre Aussage ist).
Allerdings habe ich Kritik am Ablauf, man hätte mit den Eltern VOR dem letzten Schulausschuss einen Runden Tisch machen müssen!
Damit man alle offenen Fragen hätte klären können, jetzt sind die Eltern und Anwohner (verständlicherweise) verunsichert,was eine gewisse Populistin für sich zu nutzen weiß.
#28 Noch herrscht in unserem Lande Meinungsfreiheit, und dazu gehört es auch eine andere Meinung als Frau Schöneberg haben zu dürfen.
Wobei ich anmerken muss, das der Hick-Hack unserer beiden großen Volksparteien bald schon Demokratie zum abgewöhnen ist.
Denn die Antwort von Herrn Zink war ein ziemlicher Witz, seit wann reagiert man (als Partei) auf Leserbriefe ?
14:21
Es ist mir unbegreiflich wie sehr Frau Schöneberg angegriffen wird und man versucht sie nieder zu machen.
Andere schleimen rum und hintergehen die Bürger und sind beliebt und die, die sich wirklich einsetzt will man erledigen.
Da entarten im Ennepetaler Forum die Äusserungen hinsichtlich Anita Sch., während kein Ton über die maßlosen Anschuldigungen der Frau Decker gesagt wird.
Aber klar - Schill-Partei und braune Brüder sind sich sehr ähnlich und die sind da nun einmal willkommen.
immer mehr an Ansehen verliert ist ihm wohl nicht klar aber schon einer Menge Ennepetaler Bürger.
Schmutz über die Lästermäuler die sich für so unfehlbar halten.
08:59
@#26 von sonnenwirbel
Das haben Sie aber schön gesagt.
Trotzdem ist ein Bürgerbegehren ein ganz normaler demokratischer Vorgang in unserem Land.
08:26
Wer viele Worte braucht, um zu sagen, was er sagen will, hat noch nicht zuende gedacht..
01:11
@#24 von KlausBeckmann
Also für mich sind das Ablenkungsmanöver von wahrscheinlich größeren Leichen im Keller der Stadtverwaltung und der Jamaika Parteien. Es ist doch augenscheinlich, Frau Schöneberg braucht nur guten Tag zu sagen und schon fallen alle über sie her
Ein Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ist ein ganz normaler Vorgang in einer Demokratie hier in NRW gemäß § 26 der Kommunalverfassung seit 1994.
Es scheint so, als wenn CDU/FDP und Bündnisgrüne mit Wiggenhagen in Ennepetal die Demokratie abschaffen wollen.
Dürfen wir denn am 9.Mai 2010 in Ennepetal den Landtag wählen? Haben wir hier jetzt andere Gesetze als die in NRW?
Wie dumm muss man sein um dieses vordergründige Manöver zu durchschauen? Es geht hier um den Machterhalt und die damit gar nicht lustigen Spielchen einer kleinen Clique, die Ennepetal in Geißelhaft genommen hat. Da soll die einzige kritische Stimme aus dem Rat der Stadt mundtod gemacht werden. Es wird Zeit das die SPD ein klares Wort gegen diese Anfeindungen ausspricht.
Reicht das eigentlich nicht, wenn wir inzwischen die meisten Pro Kopf Schulden haben, die höchsten Personalkosten verbuchen?
Aber den Eltern einer Grundschule keine Chance einräumen in ihrem Stadtteil ihre Schule zu erhalten.Die Schulei m CDU Stadtteil Rüggeberg wird jedoch noch nicht angetastet.