Willkommen in der Weltstadt

Elten/Emmerich.Mit Patrick Döring war der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion zu Besuch in Emmerich und Elten

„Danke, dass Sie in die Weltstadt Emmerich gekommen sind“, begrüßte Bürgermeister Johannes Diks am Dienstag Patrick Döring. Es kommt eben nicht oft vor, dass ein politisches Schwergewicht aus Berlin, sich an den Niederrhein verirrt. Auch wenn der Name Döring noch nicht den Klang der ganz großen Politik hat, ist der aus Hannover stammende FDP-Mann immerhin einer der sechs stellvertretenden Bundesfraktionsvorsitzendern hinter Birgit Homburger.

Und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Somit ein interessanter Ansprechpartner in Sachen Betuwe. Diks nutzte die Gelegenheit nach den guten Nachrichten in Sachen Finanzierung der Güterstrecke vom 1. April, auf offene Punkte hinzuweisen. Etwa die bisher mündlichen Zusagen schriftlich zu fixieren. Zusagen zum Beispiel über innovativen Lärmschutz im städtischen Bereich, bei dem keine Mauer höher als zwei Meter ist (zuvor drohten Emmerich vier bis sechs Meter hohe „Stadttrenner“). Döring betonte, dass „nicht zu Lasten der Sicherheit gespart werden kann.“

Döring will
Gesetz diskutieren

„Es herrscht noch Dissens bei acht Bahnübergängen in Emmerich, sechs mit der Deutschen Bahn, zwei mit Straßen NRW“, schilderte Diks. Auch Fragen der Sicherheit seien noch ungeklärt. Wobei noch nicht einmal klar sei, wieviele Güterwagen wirklich in 24 Stunden die Hansestadt passieren (Schätzungen von 150 über 230 bis 420 stehen im Raum). Diesem „Schnee von Übermorgen“, so Diks, kläre sich wohl im Planfeststellungsverfahren.

Patrick Döring versicherte, dass die FDP sich dem Eisenbahnkreuzungsgesetz widmen wolle: „Wir müssen das grundsätzlich diskutieren. Der Bund muss Lösungsmöglichkeiten finden.“ Die Frage der Haftung müsse zum Beispiel geklärt werden.

Ferner gab er den Bürgern mit auf den Weg, jetzt Einwände und Bedenken einzureichen. Etwa über das Infocenter im Bahnhof, dessen Qualität zu gegebener Zeit geprüft werden soll.

Auch Dörings Vorgänger als verkehrspolitischer Sprecher, Horst Friedrich folgte einst der Einladung der Emmericher FDP. Nun sollte sich auch Döring zu den relevanten Verkehrsthemen vor Ort selbst ein Bild machen, schilderte Christoph Kukulies, FDP-Fraktionschef in Emmerich.

Neben der Betuwe stand noch ein weiteres Thema auf der Agenda: Der Lkw-Verkehr durch den Eltener Ortskern. Döring sah sich die Lage vor Ort an. Neue Erkenntnisse gibt es jedoch nicht. Denkbar seien die B 8 mit einer Mautgebühr zu versehen oder für die Schmidtstraße ein Durchfahrverbot für Lkw zu verhängen. „Wenn Feinstaub schädlich ist, dann ist er es überall und es muss etwas dagegen getan werden“, sagte der Bundestagsabgeordnete.

Marco Virgillito