Unwissenheit schützt vor Strafe nicht

Emmerich/Rees..  Dass angebliche Unwissenheit nicht vor Strafe schützt, musste nun ein 42-Jähriger vor dem Emmericher Amtsgericht erfahren. Laut Anklage soll der Reeser der zuständigen Agentur für Arbeit in Emmerich nicht angezeigt haben, dass es eine Veränderung in seinem Arbeitsleben gibt.

Auch wenn der wegen Betruges angeklagte Mann eine etwas andere Version des Sachverhaltes schilderte: Letztlich stellten Richterin Dr. Christiane Schmitz und die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen ihn ein. Allerdings gegen eine Arbeitsauflage von 90 Sozialstunden. Denn einsichtig zeigte sich der bereits einschlägig vorbestrafte 42-Jährige kaum. Er schob die Schuld lieber auf die Firma, bei der er nach seinen Angaben lediglich vier oder fünf Tage unentgeltlich zur Probe gearbeitet hatte.

Der Betrieb aus Ingolstadt hatte aber angezeigt, dass der Reeser dort vom 10. bis 29. April vergangenen Jahres dauerhaft beschäftigt war. Daraufhin habe dann die Agentur für Arbeit sein Arbeitslosengeld für diesen Zeitraum einbehalten.

„Ich konnte deshalb meine Miete nicht bezahlen“, erklärte der Angeklagte vor Gericht. Ohnehin sei mit ihm nie über eine Anmeldung seiner Tätigkeit beim Arbeitsamt gesprochen worden. „Wie erklären sie es sich denn dann?“, wollte die Richterin wissen. „Ich denke, es hat ein anderer auf meinem Namen dort gearbeitet“, so der Reeser. Er jedenfalls sei nur zur Probe dort gewesen und dann wieder heim gefahren. Im Anschluss jemals wieder gemeldet hätte sich die Firma nicht.

„Doch auch das Probearbeiten müssen sie anzeigen“, erklärte der Staatsanwalt, der aufgrund der Uneinsichtigkeit des Angeklagten den Fall nicht einfach nur einstellen wollte. „Sie sind außerdem schon einmal wegen Betruges in Sachen Arbeitslosengeld verurteilt worden. Da hat man sie doch sicher auch belehrt.“ Der Reeser hätte es demnach besser wissen müssen.