Streit in der Isselburger SPD

Tritt aus der Isselburger SPD aus:  Felix Kleideiter.
Tritt aus der Isselburger SPD aus: Felix Kleideiter.
Foto: MICHAEL DEUTZ/SPD
Was wir bereits wissen
Felix Kleideiter zieht seine Konsequenzen: Nach 16 Jahren tritt er aus der Partei aus. Seine Ämter wird er behalten. Die Fraktion muss sich allerdings neu ordnen.

Isselburg..  Lange hat es bei den Genossen schon gebrodelt. Doch nun hat es richtig geknallt – und das für alle sichtbar. Felix Kleideiter verkündete am Ende der vergangenen Ratssitzung, dass er ab sofort nicht mehr Mitglied der SPD sei und verließ die Räumlichkeiten. Zurück ließ er verdutzte Gesichter: Bei einigen seiner Parteikollegen, sowie den übrigen Mitgliedern des Rates und der Stadtverwaltung.

„Leicht ist mir die Entscheidung nicht gefallen“, erklärt der ehemalige Sozialdemokrat am Tag danach. Mehr noch: „Ich habe einige schlaflose Nächte hinter mir“, so der Isselburger, der bislang das Amt des zweiten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden inne hatte.

Es brodelt seit Jahren

Einen konkreten Grund hat Felix Kleideiter für seinen Entschluss. „Es gibt eine Person in der Fraktion, die keine Leistung bringt, aber trotzdem immer wieder Ansprüche stellt.“ Schon seit Jahren würde hier ein Streit vor allem zwischen ihm und besagtem SPD-Mitglied, dessen Namen er nicht nennen will, schwelen. Immer wieder vergesse man über die normale Tätigkeit innerhalb der Fraktion die Unstimmigkeiten, so Kleideiter. Doch es hat vor allem innerhalb seiner aktiven Zeit Momente gegeben, da blitzte der Disput auf. Nämlich immer dann, wenn innerhalb der Fraktion ein Kandidat für das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Isselburg vorgeschlagen werden sollte. Kleideiter kandidierte da innerhalb seiner Partei gegen die besagte Person, mit der es Unstimmigkeiten gibt. Zwar setzte er sich intern durch, doch die Quittung gab es dann in der öffentlichen Abstimmung im Rat. Denn dort bekam er nicht alle Stimmen aus seiner Partei. Mehr noch. „Eine Stimme zur Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters war sogar ungültig.“ Und die, so ist er sich sicher, kam eindeutig aus den eigenen Reihen. So wie auch bereits 2009.

Vor allem im vergangenen Jahr brachte die ungültige Stimme für Felix Kleideiter das Fass zum Überlaufen. „Ich wollte, dass das Konsequenzen hat“, so der Rentner. Bei seinen übrigen Fraktionsmitgliedern brachte er einen Fraktionsausschluss der anderen Person ins Spiel. Ebenso wollte er darüber ab-stimmen lassen, ob man der Person überhaupt noch sein Vertrauen aussprechen kann. „Ich dachte, ich hätte die Unterstützung meiner Parteimitglieder“, so der 66-Jährige.

Keine andere Möglichkeit gesehen

„Schließlich fängt man keinen Krieg an, den man nicht glaubt gewinnen zu können.“ Doch in einer dann angesetzten Abstimmung innerhalb der Fraktion geschah für Kleideiter das Unfassbare. Zwei stimmten für einen Ausschluss, zwei dagegen und drei enthielten sich. „Ich sah daher keine andere Möglichkeit, als die Partei zu verlassen“, sagt Kleideiter. „Das ist nicht mehr meine SPD.“

So wird sich der Isselburger Politiker („Im Herzen bleibe ich sozial-demokratisch“) auch weiterhin als gewähltes Mitglied des Rates für die Belange der Isselburger einsetzen. Daran werde sich nichts ändern. Nur wird er nicht mehr in den Reihen seiner alten Fraktion sitzen, sondern sich einen anderen Platz suchen müssen. Denn fest steht für ihn auch: „Ich werde mich keiner anderen Fraktion anschließen. Ich werde nun eben ein Einzelkämpfer.“ Im Rat und auch einigen Ausschüssen wird Felix Kleideiter erhalten bleiben.

Ebenso hat er vor, sein Amt als zweiter stellvertretender Bürgermeister weiter wahrzunehmen.

Dr. Theodor Beine, Fraktionsvorsitzender der SPD, wusste im Vorfeld von dem Entschluss seines ehemaligen Genossen. „Sicher ist das ein Verlust und auch ein Schlag ins Gesicht für die eigene Fraktion.“ Welche Konsequenzen es nun innerhalb der Fraktion geben wird, das konnte Beine noch nicht sagen. In der übernächsten Woche wolle man zusammenkommen und beraten. So muss etwa das Amt des zweiten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden besetzt werden.