Stellenplan wird erweitert

Emmerich..  Manchmal geht alles verdächtig schnell im Rat. Der hat in seiner Sitzung auf Antrag der SPD und auf Anregung der Seniorenvertretung eher beiläufig den Stellenplan erweitert. Dabei hat es diese Stelle in sich. Denn es wird immerhin die zusätzliche, beamtete Stelle eines Demographie-Beauftragten geschaffen, mit A 13, höherer Dienst, gut dotiert und als Stabsstelle direkt dem Bürgermeister unterstellt. Die Position wird ganz augenscheinlich nicht ausgeschrieben, sondern hausintern besetzt. Die dafür im Haushalt 2015 zumindest nicht eingeplanten Personalkosten könnten aufgrund zeitversetzter Neubesetzungen vakanter Stellen aus dem Gesamtpersonalbudget gedeckt werden, schreibt die Verwaltung in ihrer Vorlage. In der dem Rat voraus gegangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hatte Martina Lebbing, Fachbereichsleiterin Zentrale Dienste, deutlich gemacht, dass die jeweils betroffenen Fachbereiche weiterhin verantwortlich blieben für das operative Geschäft. Die anspruchsvolle Stabsstelle Demographie soll als Ein-Mann-Betrieb den bereits 2008 eingeleiteten Demographieprozess in Emmerich professionell innerhalb der Verwaltung steuern, Projektideen entwickeln und politische Gremien und Öffentlichkeit darüber informieren. Diese Arbeit könne nicht auch noch der Fachbereich 7 leisten, hieß es. SPD-Fraktionschef Peter Hinze zeigte sich erfreut darüber, dass es schon in diesem Jahr gelungen sei, die neue Stelle einzurichten: „Das Thema wird uns immer mehr begleiten.“ Das gilt erst Recht für das aktuelle Thema Flüchtlinge. Doch es gab keine Mehrheit im Rat für die weitergehenden Anträge von BGE und Embrica, die Stabsstelle noch mit den Aufgabenfeldern Integration und Europa zu befrachten. Christoph Kukulies (Embrica) hatte vorgeschlagen, die Stelle zu splitten: 0,4 für Demographie und jeweils 0,3 für Integration und Europa, um vor allem EU-Fördertöpfe anzapfen zu können, kam damit aber nicht durch. Er wolle nicht, dass da noch „Zusatzpakete draufgepackt werden“, sagte Peter Hinze. Der Stelleninhaber solle sich „nicht in vielen Unterpunkten verzetteln“, riet auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Gerhard Gertsen. Er sieht langfristig die Demographie im Fachbereich 7 (Arbeit und Soziales) angesiedelt. Auch der Neumarkt beschäftigte wieder den Rat. Aufregende Neuigkeiten gab’s nicht. Der 1. Beigeordnete Dr. Stefan Wachs berichtete von einem anderthalbstündigen Gespräch mit Penny. Danach ist der Ankermieter (neben MediMax) weiter „auf Linie“. Investor Schoofs will sich Mitte Mai zum weiteren Verfahren und Zeitplan erklären.

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