Ritter ohne Rüstung

Zoll-Sprecher Norbert Schiwon, hier neben einem grün-weißen Streifenwagen, erläutert das Verfahren.
Zoll-Sprecher Norbert Schiwon, hier neben einem grün-weißen Streifenwagen, erläutert das Verfahren.
Foto: FUNKE Foto Services
Was wir bereits wissen
Finanzkontrollstelle Schwarzarbeit (FKS) in Emmerich kontrolliert seit dem 1. Januar 2015 auch die Einhaltung des Mindestlohnes von 8,50 Euro. Beamte kreuzen unangemeldet auf. Tags und nachts.

Emmerich..  Ritter ohne Rüstung sind sie. „Wir erheben Steuern und überwachen und lenken Warenströme“, sagt Zoll-Sprecher Norbert Schiwon. Alles also fast wie im Mittelalter, als die Ritter durchfahrenden Handelsschiffen oder Karawanen den Wegezoll abknöpften. „Die Hellebarden haben wir durch das EDV-Verfahren ,Atlas’ ersetzt, die Feudalherren durch das Bundesfinanzministerium“, schmunzelt Schiwon. Der Vergleich trifft so ziemlich genau den Kern der Sache, denn: 120 Milliarden Euro Bundessteuern sind ein Batzen, den die Ritter von heute da in Schäubles Kasse spülen.

Und es dürften jetzt noch mehr Einnahmen werden. Denn die dem Hauptzollamt Duisburg unterstellte Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) kontrolliert seit 1. Januar auch die Einhaltung des Mindestlohnes von 8,50 Euro. 32 000 Menschen im Kreis Kleve haben damit deutlich mehr Geld im Portemonnaie, im Schnitt 2230 Euro im Jahr, hat die Gewerkschaft Nahrung/Genuss/Gaststätten ausgerechnet. Doch weil Kontrolle besser ist als Vertrauen, wacht die FKS über die Einhaltung des neuen Gesetzes.

Schrittweise personelle Aufstockung

Bisher überprüfte die FKS nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz schon die Auszahlung vereinbarter Tariflöhne, vor allem auf dem Bau, aber auch im Dachdecker- oder Malerhandwerk. „Nun ist noch der Mindestlohn oben drauf gekommen“, stellt Schiwon fest.

Deutlich mehr Arbeit also auch für die 80 Leute am FKS-Standort Duisburg und die 56 Beamten in Emmerich. Die haben mit der Verfolgung organisierter Kriminalität im Bereich der illegalen Beschäftigung und Schwarzarbeit schon genug an der Backe. Zwar gab es gezielte Schulungen zum Thema Mindestlohn, aufgestockt wurde das Personal aber nicht. Dafür ist die 15-köpfige Kontrolleinheit „Prävention“ in die FKS eingegliedert worden, um unnötige Reibungsverluste zu vermeiden. Geplant ist, bis 2019 die Stellen bei den FKS bundesweit um 1600 Beamte zu erhöhen, pro Jahr also um 320. Für Schiwon ist klar: „Auch wir werden aufgestockt.“

Der Mindestlohn gilt gerade mal drei Wochen, weshalb die FKS an der Albert Einstein-Straße kaum über Erfahrungen berichten kann. Dafür haben einige Branchen reagiert und die Preise erhöht, z.B. das Taxigewerbe. „Überall dort, wo Dienstleistungen erbracht werden, ist mit der FKS zu rechnen“, sagt Schiwon.

Auch Wirte, Hoteliers, Spediteure oder der Türsteher vor der Disco müssen sich rund um die Uhr auf unangemeldeten Besuch einstellen. Die Zolltrupps bestehen mindestens aus zwei Mann, je nach Umfang der Recherche. Unterwegs sind die Emmericher in fünf grünweißen Streifenwagen oder in den sieben Zivilfahrzeugen.

Ergeben sich nach den ersten Gesprächen Anhaltspunkte für einen Gesetzesverstoß, können die Beamten auch die Prüfung der Geschäftsunterlagen verlangen, z.B. der Lohnabrechnungen und der Stundenzettel: „Die Arbeitgeber sind zur Mitwirkung verpflichtet“, betont Schiwon. Erhärtet sich der Verdacht, wird der Fall an die eigene Bußgeldstelle weitergereicht.

Verstöße werden hart geahndet. Die Bußgelder bewegen sich zwischen 1500 und 30 000 Euro schon bei kleineren Formalverstößen wie schlampiger Buchführung, können aber auch bis zu 500 000 Euro betragen. „Das ist schon eine Hausnummer“, warnt Schiwon.

Einem jüngeren Zoll-Kollegen geht es vor allem darum, den Arbeitnehmern zu ihren Rechten zu verhelfen und für einen fairen Wettbewerb zu sorgen. Der Zöllner als edler Ritter – das Mittelalter ist also doch gar nicht so fern. Gut so.