Dieser Spitzenklasse stinkt zum Himmel

Emmerich. Im Kreis Kleve sind die Abwassergebühren in Emmerich mit 719,30 Euro am höchsten. Maßstab ist ein Vier-Personen-Musterhaushalt, der 200 Kubikmeter Frischwasser verbraucht und 130 Quadratmeter überbaubare Fläche vorhält.

Zum Vergleich: In Rees beträgt die Gebühr 466,38 Euro, in Kleve 509,10 Euro, in Goch 617,70 Euro, in Geldern 528,80 Euro, in Kalkar 456,20 Euro, in Weeze 710,40 Euro, in Kranenburg 561 Euro und in Issum 370,40 Euro.

Emmerich nimmt in der aktuellen Tabelle des  Bundes der Steuerzahler (BdSt) wieder einmal eine wenig schmeichelhafte Spitzenposition unter den 16 Städten und Gemeinden des Kreises Kleve ein.

Warum ist das so? Können die Abwasserwerke nicht wirtschaften? Das unterstellt selbst der BdSt nicht.

Die Gebühr läge gewiss niedriger, wenn Emmerich mit mehreren anderen Kommunen gemeinsam eine Kläranlage betreiben würde – wie Rees und Kalkar oder die Kommunen im Niersverbund.

Stattdessen leistet sich Emmerich seit nahezu 30 Jahren den Luxus einer Kläranlage für sich ganz alleine mitsamt eines gewaltigen Kostenapparates. „Deshalb können wir nicht so günstig sein wie andere Gemeinden“, sagt Klaus Gruyters, der Chef der Kommunalbetriebe.

Und was für ein Riesending das Bio-Klärwerk ist. Es  wurde 1981 so groß dimensioniert wegen der vielen - Gewerbesteuer zahlenden - Industrieeinleiter.

Das Verhältnis zwischen kommunalen und industriellen  Abwassermengen beträgt 1:3. Täglich wird im Schnitt eine Abwassermenge von 15 000 bis 16 000 cbm von Bakterien gereinigt.

Gäbe es die Industrie nicht, würde die Kläranlage einer 200 000 Einwohner-Großstadt zur Ehre gereichen.

Die Anlage ist zu Spitzenregenzeiten nahezu ausgelastet. Das war sie freilich aber nicht immer. Weil die Wirtschaft schwächelte und deutlich weniger einleitete, musste die Gebühr zweimal angehoben werden.

Wie kommt man runter vom Spitzenplatz? Der Vorschlag des BdSt NRW: Der Emmericher Stadtrat möge die kalkulatorischen Abschreibungen nicht mehr vom höheren Wiederbeschaffungszeitwert, sondern vom niedrigeren Anschaffungswert ermitteln.

Dem hält Klaus Gruyters die Sichtweise des Kommunalabgaben-Gesetzes (KAG) entgegen. Danach soll die Stadt  in 30, 40 Jahren noch Geld haben für die Wiederbeschaffung von Kanalrohren, Pumpen usw. und sich nicht verschulden müssen zu Lasten der nächsten Generationen.

Im übrigen schlage Emmerich ja einen „Mittelweg“ ein. Denn hätte man die kalkulatorische Abschreibung 1:1 umgesetzt, hätte man noch eine höhere Gebühr veranschlagen müssen, aber die Politik reduzierte die Ansätze, Stichwort: Politischer Preis.

Gruyters glaubt nicht, dass andere Städte beim KAG anders verfahren. Aber die haben auch nicht – salopp formuliert – so einen Klotz am Bein.

Wer sehen und riechen möchte, wo sein Schmutzwasser geklärt wird, der kann sich beim „Tag der offenen Tür“ am 19. Juni, 11 bis  18 Uhr, beim Klärwerk an der alten Reeser Landstraße einfinden.

Norbert Kohnen