Bloß nicht stürzen

Elten. Bleibt nur zu hoffen, dass sich niemand verletzt. Denn gerade Eltener Senioren nutzen den Durchgang neben der Volksbank-Filiale am Eltener Markt. Sie kommen über den Parkplatz in den Ortskern. Das ist aus Richtung Martinus Stift kommend der kürzeste Weg.

„Kein Winterdienst” steht da auf einem Schild. Es könnte also gerade in diesen Tagen auch mal glatt sein. Der ehemalige Ortsvorsteher Hans-Jürgen Wernicke merkte am NRZ-Lesertelefon an, dass er es ziemlich gefährlich findet, dass da nicht gestreut wird.

Zunächst gilt ja, jeder Privateigentümer ist dafür verantwortlich, auf seinem Grund für Sicherheit zu sorgen.

Nur unverbindliche Aussagen

Befreit nun ein solches Schild von der Verantwortung? Auf kurzem Wege fragten wir Helmut Schaffeld, stellvertretender Betriebsleiter des Kommunalbetriebes Emmerich. Er kennt sich gut aus, liest die Fachliteratur. Konnte allerdings nicht den entsprechenden Beleg finden, wie es rechtlich in dieser Sache steht. „Zunächst mal ist es kein unentbehrlicher Weg. Es gibt auch andere Möglichkeiten dort hinzukommen. Ich fänd' es riskant, dort nicht zu streuen. Passiert etwas, müsste die Volksbank wahrscheinlich haften”, sagt Schaffeld, betont jedoch, dass dies keine rechtssichere Auskunft sei. Passanten hätten auf die örtlichen Gegebenheiten zu achten und sollten das Schild als Hinweis verstehen.

Weiter zum Verkehrsministerium NRW: Hier wird betont, das Aussagen zu so einem Fall aus der Kommune zu erwarten seien.

Also zur Stadt Emmerich: „Das Grundstück ist ein Privatgelände, es herrscht allgemein Verkehrssicherungspflicht”, sagt Stadtsprecher Herbert Kleipaß. Eine rechtlich verbindliche Aussage zu diesem Sonderfall könne die Stadt nicht geben.

Auch die Meinung der Volksbank Emmerich-Rees interessierte uns. Vorstandsmitglied Holger Zitter meldete sich: „Es ist ein Privatgelände. Das ist richtig. Aber es war die Stadt Emmerich, die uns gebeten hat, den Weg für die Öffentlichkeit offen zu halten. Sie hat auch das Schild aufgestellt.” Zitter erklärte ganz offen, dass auch bei der Volksbank über dieses Problem lange nachgedacht wurde. Streng genommen, müsste die Volksbank den Durchgang bei entsprechender Wetterlage sperren. Aber die Stadt hatte ja darum gebeten...

Die Stadt zu den Aussagen der Volksbank: „Wir haben das Schild nicht aufgestellt und können auch nichts weiteres dazu sagen.” Bleibt zu hoffen, dass niemand auf dem Areal der Volksbank in Elten stürzt und sich verletzt.

Marco Virgillito