Betuwe: Sie bearbeiten rund 10 000 Einwände

Das Team des Einwendungsmanagaments der Deutschen Bahn AG in Duisburg.
Das Team des Einwendungsmanagaments der Deutschen Bahn AG in Duisburg.
Foto: NRZ
Was wir bereits wissen
Die zwölf Planfeststellungsverfahren für die Betuwe-Route von Oberhausen bis Emmerich halten das Einwendungsmanagement in Duisburg auf Trab.

Emmerich/Rees..  Rund 10 000 Einwendungen hat es gegen die Betuwe-Route gegeben. Aber was passiert eigentlich damit, wenn sie in den Rathäusern von Oberhausen bis Emmerich oder bei der Düsseldorfer Bezirksregierung eingegangen sind? Dann landen sie zwecks Bearbeitung beim vielköpfigen Team der DB ProjektBau in Duisburg und auf noch mehr Schreibtischen von externen Experten, Gutachtern, Ingenieuren sowie Juristen.

Bis zu 70 Ordner mit Einwendungen von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange erhält die Deutsche Bahn von der Bezirksregierung für die einzelnen Planfeststellungsabschnitte. Die 73 Kilometer lange, dreigleisige Ausbaustrecke ist in zwölf Planungsabschnitte unterteilt, macht zwölf Verfahren. Inzwischen liegen für elf Planfeststellungsverfahren rund 9000 Einwendungen vor.

Für den Abschnitt 3.5 Hüthum-Elten dürfte sich die Zahl „im oberen dreistelligen Bereich“ bewegen, sagte Stefanie Klockhaus von der Bezirksregierung der NRZ, die Einwände müssten noch auf Rechtmäßigkeit und auf Doppeleinwendungen gesichtet werden: „Eine konkrete Zahl wäre zu diesem Zeitpunkt noch nicht belastbar.“

Enttäuschungen sind zu erwarten

Meist werden in einem Einwand mehrere Argumente gebündelt, oft wiederholen sie sich: „Wir prüfen jedes einzelne Argument auf seine Machbarkeit und beantworten es schriftlich“, versichert Raffaela Imperatrice-Stegemann, Leiterin des Teams für öffentlich-rechtliche Angelegenheiten.

Häufig seien die in den Argumenten aufgestellten Forderungen der Bürger wegen des geltenden Rechts leider nicht realisierbar: „Das verursacht oft Enttäuschungen. Aber letztlich entscheidet nicht die Bahn, was umgesetzt wird, sondern das Eisenbahn-Bundesamt, nachdem im Erörterungstermin die Argumente ausgetauscht und diskutiert wurden“, so Raffaela Imperatrice-Stegemann.

Hier ein kurzer Überblick zum Planungsstand im Raum Rees/Emmerich:

Für den Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.1 Haldern hat schon der Erörterungstermin stattgefunden. Für Haldern arbeitet die Bahn gerade an dem Deckblatt mit den Planänderungen.
Für den PFA 3.3 Praest hat das Team der DB-ProjektBau seine Hausaufgaben gemacht, sämtliche Einwendungen geprüft und beantwortet und an die Bezirksregierung zurückgeschickt.
Der Erörterungstermin für den PFA 3.3 Praest findet vermutlich noch im ersten Quartal 2015 statt.
Die Einwendungen für den PFA 3.2 Rees werden aktuell von dem DB-Team bearbeitet.
Dagegen liegen noch sämtliche Einwendungen zum PFA 3.4 Emmerich-Stadt komplett bei der Bezirksregierung.

In den Niederlanden wurde die 105 Kilometer lange Neubaustrecke zwischen Rotterdam und Zevenaar am 16. Juni 2007 von der damaligen Königin Beatrix in Barendrecht feierlich eingeweiht. Die Kosten explodierten im Laufe der Planungs- und Bauphase und lagen bei annähernd 5 Milliarden Euro. Das Projekt geht zurück auf die deutsch-niederländische Verkehrsvereinbarung von Warnemünde von 1992.