780 Bürger erhoben Einwände

Diese Zahl ist beachtlich: Rund 780 Bürger, überwiegend aus den „Südstaaten“, haben Einwände gegen die Betuwe-Planung der Deutschen Bahn AG im Abschnitt 3.3 Praest erhoben. „Das sind schon einige“, war auch Stefanie Paul, Sprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf, schwer beeindruckt.

Wie viele sich hier tatsächlich ins Zeug gelegt haben, machen folgende Zahlen deutlich. Praest hat aktuell 1643 Einwohner, Vrasselt 1596, macht zusammen 3239. Das heißt, dass rund ein Viertel aller Einwohner protestiert hat. In Oberhausen, zum Abschnitt 1.1, gingen mal gerade schlappe 30 Stellungnahmen ein, und beim Abschnitt 3.1 Haldern waren es 260.

Parzellenscharf

Die Unterlagen der DB AG für das Planfeststellungsverfahren Praest lagen vom 19. März bis 18. April im Europasaal aus. 411 Einwohner informierten sich in vier Wochen über das, was die Bahn vor hat, wo etwa parzellenscharf 3. Gleis, Lärmschutz und Baustraße verlaufen sollen. Danach hatten die betroffenen Bürger noch zwei Wochen bis zum 2. Mai Zeit, ihre Einwände zu formulieren. Auch die Stadt Emmerich gab als Trägerin öffentlicher Belange und Grundstückseigentümerin auf 90 Seiten eine dezidiert-kritische Stellungnahme zu dem Bahnprojekt ab, der sich die Umweltverbände Nabu und Bund in weiten Teilen anschlossen.

Im Rathaus Emmerich wurde ein Teil der Betuwe-Ordner offen gelegt und der Presse vorgestellt. Foto: Thorsten Lindekamp

„Jede persönliche Unterschrift auf den Stellungnahmen wurde gezählt“, sagte Paul. Einwendungen wurden auch gruppenweise eingereicht, beispielsweise von Nachbarschaften und von jedem einzelnen unterschrieben.

Die Bezirksregierung Düsseldorf, die das Anhörungsverfahren organisiert, leitet die Unterlagen an die DB weiterleite: „Die formuliert eine Gegenäußerung zu jedem Einwand oder bezieht die Aspekte in ihre Planung mit ein“, so Paul. Die Erwiderungen gehen dann wieder zur Bezirksregierung, die einen Erörterungstermin anberaumt, vermutlich in Emmerich, bei dem jeder Einwand, nach Themenblöcken geordnet, aufgerufen, behandelt und protokolliert wird. „Der Erörterungstermin ist ergebnisoffen“, betont Paul. Eingeladen werden nur Bürger, die bei der Anhörung auch eine schriftliche Stellungnahme eingereicht haben.

Die Bezirksregierung wird dann eine abschließende Synopse aus Pro und Kontra dem Eisenbahnbundesamt vorlegen, das den Planfeststellungsbeschluss verkündet, der vier Wochen (für Klagen) offen liegt.Wann das sein wird, ist offen. Auch auf einen Zeitpunkt über die Offenlage der weiteren Abschnitte Emmerich und Hüthum/Elten wollte sich die Bezirksregierung nicht festlegen.

Norbert Kohnen