Wie Duisburg nach der Sauerland-Abwahl einen neuen OB wählt
12.02.2012 | 22:33 Uhr 2012-02-12T22:33:00+0100
Duisburg.Oberbürgermeister Adolf Sauerland ist abgewählt. Doch wie geht es nun weiter in Duisburg?
Offiziell muss der Wahlprüfungsausschuss am Mittwoch das amtliche Ergebnis feststellen. Die Sitzung um 13 Uhr im Rathaus am Burgplatz ist öffentlich. Bis dahin ist Adolf Sauerland noch Oberbürgermeister. An seine Stelle als Repräsentant der Stadt rückt dann ein CDU-Mann: Bürgermeister Benno Lensdorf ist bis zur Neuwahl der „Erste Bürger“ auf Zeit.
Die Neuwahl eines Oberbürgermeisters, der vorzeitig aus dem Amt ausscheidet, regeln die Paragrafen 46 des Kommunalwahlgesetzes sowie 65 und 66 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.
Sauerlands Nachfolger muss danach „baldmöglichst innerhalb von sechs Monaten“ an einem Sonntag gewählt werden. Dabei gelten die Vorschriften wie bei jeder gewöhnlichen Kommunalwahl, bei der das Stadtoberhaupt von den Wahlberechtigten nach den Grundsätzen der allgemeinen, unmittelbaren freien, gleichen und geheimen Wahl gewählt wird. Der Kandidat, der die absolute Stimmenmehrheit - mehr als 50 Prozent der Wahlberechtigten - erreicht, ist neuer Oberbürgermeister.
Sollte keiner der Kandidaten die erforderliche Stimmenzahl im ersten Wahlgang erreichen, so gibt es zwei Sonntage nach der Wahl eine Stichwahl zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidaten. Dann reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Artikel, Fotos, Videos und ausgewählte Beiträge zur Loveparade in Duisburg und den Folgen – etwa zur Abwahl von Adolf Sauerland als OB und dem politischen Neuanfang in Duisburg – finden Sie auf unseren fünf Spezialseiten.
Da die Parteien in Duisburg die Vorlaufzeit für die Wahl sicher weitgehend ausnutzen möchten, eine Wahl aber nicht innerhalb der Sommerferien liegen soll, ist ein Wahltermin Mitte Juni wahrscheinlich. Denn der letzte möglicher Termin für die Stichwahl vor den Ferien wäre der 1. Juli. Demnach wäre der späteste Termin für die Neuwahl des Oberbürgermeisters der 17. Juni.
23:12
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13:13
muss sich der Rat auflösen. Denn der muss sich - wenn er ehrlich ist - eingestehen nicht den Bürgerwillen repräsentiert zu haben als Sauerlands Abwahl dort nicht zustande kam.
Wer so daneben liegt was seine Wähler wollen, muss diese schon befragen und kann nicht weitermachen als wäre nichts geschehen.
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Der ehemalige OB ist im Rat nicht abgewählt worden, weil die CDU sich verweigert hat und so die nötige zwei drittel Mehrheit nicht zustande kam. Die übrigen Ratsmitglieder (bis auf ein paar versprengte Grüne) haben für die Abwahl gestimmt.
... gehörten u. a. auch Herr Kantel und Frau Janicki.
Allerdings ist dem Rat insgesamt zu bescheinigen, dass auch er nicht daran interessiert war, die Vorgänge um die Loveparade wirklich aufzuklären. So lies er sich beispielsweise von einer gekauften Anwältin als Sprachrohr des OB abservieren.
Auch weitere Fragen - etwa welche Gelder die Stadt oder ihre Gesellschaften entgegen eines klaren Ratsbeschlusses für die LoPa aufwendete - verfolgte der Rat nicht weiter.
Stattdessen: Business at usual nach dem Motto: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus ...
13:08
Ergänzung: Und es wird Zeit, dass der Rat der Stadt endlich Abberufungen dieser feinen Herrschaften herbei führt.
Da hierzu auch Stimmen der CDU erforderlich sind, kann diese nun auch vorzüglich ihre neuerdings betonte Kooperationsbereitschaft unter Beweis stellen ...
12:05
Sauerland wurde als erster in die Wüste geschickt. Es wird Zeit, dass Ergebnisse bezüglich der Ermittlungen u. a. gegen die Dressler und Rabe an die Öffentlichleit gebracht werden.
11:59
Die Zeit danach:
http://www.xtranews.de/2012/02/13/machet-barbel-wer-wird-duisburgs-neuer-ob/
11:58
die zudem noch sehr teuer werden, die Sauerland uns da hinterlassen hat. Das muss auch ein Kandidat aus der CDU offen bekennen.
Wenn das Votum der Bürger eins unterstrichen hat, dann das es nicht in der alten Verlogenheit weitergehen darf.
11:52
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11:44
ist die Tatsache, dass nun die Geschäfte von einem Herrn Greulich geführt werden.
Dieser hat bei einem Treffen gesagt:Die bildungsfernen Duisburger sind zu träge eine Abwahl hinzubekommen.
Er hat immer die gleichen Argumente gebraucht wie Adolf S., er denkt genau so wie dieser. Dazu ist er ein unglaublich arroganter Mensch, der überhaupt nicht in unsere Stadt passt.
Die Ratsmehrheit hätte natürlich die Möglichkeit ihn vorzeitig aus dem Amt zu entlassen, ob sie es tut?
Und einen Herrn Rabe gleich dazu?
Müssen wir in der Stadtspitze weiterhin mit Menschen leben, die auch nachweislich bei der Loveparade versagt haben?
Einer der Herren ist sogar Innenminister.
Rabe intervenierte bei den Planungen zugunsten einer lässigen Auslegung der Sicherheitsbestimmungen - weil der OB dies schließen soll wollte.
Dressler ist bereits politisch gesehen Geschichte.
Janssen - nach eigenen Auskünften in die Vorbereitung zur Loveparade nicht eingebunden - leitete am Unglückstag zur Unglückszeit den Krisenstab.
Greulich fand den Tod von 21 Menschen und über 500 Verletzen als Grund nicht ausreichend, um seinen Urlaub abzubrechen.
Langner wollte durch Tricksereien bei der Verbuchung der Kosten für das bestellte LoPa-Gutachten diese unter Umgehenung der Rates im Nirvana verschwinden lassen.
Alle diese feine Herren werden von den Ratsmitgliedern weiter akzeptiert - Abberufungen durch den Rat wurden erst gar nicht initiiert.
Dafür aber ist es wirklich höchste Zeit. Hier kann die CDU übrigens sehr schön ihre neuerdings betonte Kooperationsbereitschaft unter Beweis stellen ...
09:59
es gibt leider noch etliche die vor Wut schäumen, besonders CDU-Sympathisanten oder CDU-Mitglieder
H. Sauerland, der die politische Verantwortung für 21 Tote und 500 Verletzte der Love-Parade hatte und auf Druck sich erst nach einem Jahr bei den Angehörigen der Menschen entschuldigte und die moralische Verantwortung übernahm ist heute mit ca. 130.000 Stimmen (das Quorum war 91.250) abgewählt worden und in Duisburg kann ein Neuanfang mit Wahlen gemacht werden
(21.000 stimmten für ihn)
Ich glaube wir lernen langsam von der Schweiz und bin happy!!!
Ps. Ich hatte ihn gewählt weil ich die verfilzte SPD weghaben wollte....sie sollte aber aufpassen sich nie wieder zu verfilzen, sonst geht es ihr wie H.Sauerland
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04:09
Zitat Sauerland: "Gott schütze Duisburg".
Zitat doro70: "Gott schütze Duisburg vor Sauerland"
Amen!