Finanzierung der Betuwe-Linie am Niederrhein steht erst 2012
14.09.2011 | 18:05 Uhr 2011-09-14T18:05:00+0200
Am Niederrhein. Bahn-Chef Grube und NRW-Verkehrsminister Voigtsberger wollen 2012 die Finanzierung der Betuwe-Linie zwischen Emmerich und Oberhausen vereinbaren. Doch die Vorbereitungen, mehr Güterverkehr auf die bestehenden Gleise zu setzen, laufen längst.
Die Finanzierung der Betuwe-Linie zwischen Emmerich und Oberhausen wollen Bahn-Chef Grube und NRW-Verkehrsminister Voigtsberger erst 2012 vereinbaren. Dabei laufen längst die Vorbereitungen, mehr Güterverkehr auf die bestehenden Gleise zu setzen.
Es geht voran. Aber nur in kleinen Schritten. Die Landesregierung und die Deutsche Bahn AG wollen den wichtigen Bahnprojekten in Nordrhein-Westfalen neuen Schwung geben. Darauf haben sich der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, und NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger am Mittwoch in Bonn verständigt. Im kommenden Jahr soll in einem Spitzentreffen mit dem Bund unter anderem eine gemeinsame Erklärung zum Ausbau der Strecke Emmerich – Oberhausen („Betuwe-Linie“) unterzeichnet werden, die die Eckdaten einer Finanzierungsvereinbarung festschreibt (zum Betuwe-Spezial von DerWesten).
36 Prozent Land, 64 Prozent Bund
NRW hatte sich bereiterklärt, seinen Anteil in Höhe von 36 Prozent an der Finanzierung zuerst einzubringen, um eine zügige Realisierung des Vorhabens zu ermöglichen. Der Bund zahlt 64 Prozent. Minister Voigtsberger und DB-Chef Grube hoben das Interesse beider Partner am Ausbau der Infrastruktur hervor und unterstrichen, dass die Gespräche hoffen lassen, dass auch die Bundesregierung von der Dringlichkeit und Notwendigkeit des Projektes überzeugt ist.
Nach Einarbeitung der neuesten Prognosewerte für die künftige Zahl der Züge hat die Deutsche Bahn dem Eisenbahn-Bundesamt bereits im August die Unterlagen zur Einleitung der Planfeststellungsverfahren in den Abschnitten Rees – Haldern, Oberhausen und Emmerich – Praest zugeleitet.
Der große Wurf war es nicht, den Bahnchef Rüdiger Grube und NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger gestern nach einem Spitzengespräch in Bonn verkündeten. Drei Planfeststellungsverfahren, die bereits vor Monaten zur Überarbeitung zurück an die Bahn geschickt wurden, können jetzt wieder aufgelegt werden. Zudem soll es im kommenden Jahr endlich ein Spitzengespräch geben, bei dem die Eckpunkte einer Finanzierunsgvereinbarung stehen könnten.
Das ist nur ein Minimalfortschritt, aber immer noch besser als nichts. Solange die Bundesregierung keine belastbare Finanzierungsvereinbarung unterschreibt, steht der Ausbau der Betuwe-Linie samt Lärmschutz auf tönernen Füßen. Hinter den Kulissen werden allerdings schon längst Fakten geschaffen. Immer mehr Güterzüge werden auf die Strecke zwischen Emmerich und Oberhausen geschickt, ohne dass es auf absehbare Zeit vernünftigen Lärmschutz für die geplagten Anwohner gibt. Das ist der eigentliche Skandal.
„So weit waren wir vor einem halben Jahr auch schon mal“, kommentierte Lothar Ebbers vom Fahrgastverband „Pro Bahn“ die Erklärung des Ministers und des Bahnchefs. In absehbarer Zeit rechnet Ebbers nicht mit einem Beginn der Baumaßnahmen fürs dritte Gleis beziehungsweise für den Lärmschutz. „Das wird mit Sicherheit zweieinhalb Jahre dauern. Solange nicht geklagt wird“, betonte Ebbers. Womit allerdings nicht zu rechnen sein dürfte. Nicht nur die Bürgerinitiative IG Biss, die sich für einen Neubau der Strecke entlang der Autobahn 3 einsetzt, ist strikt gegen die Planung eines dritten Gleises entlang der bestehenden Strecke. „Vor 2015 wird wenig laufen“, prophezeit Ebbers.
Geld für Duisburg und den Rhein-Ruhr-Express
Im Hintergrund laufen längst die Vorbereitungen, mehr Verkehr auf die bestehenden Gleise zu setzen. „Nur durch Zufall haben wir erfahren, dass das elektronische Stellwerk in Emmerich bereits im Oktober in Betrieb gehen soll. Dann ist die Blockverdichtung nicht mehr weit“, macht Ebbers deutlich. Das eigentlich zugesagte Planverfahren dazu samt Bürgerbeteiligung hat allerdings noch nicht stattgefunden.
Gute Nachrichten gab’s aber in Sachen Rhein-Ruhr-Express und Duisburger Hauptbahnhof. Minister Voigtsberger erklärte, dass ihm von Seiten der Bundesregierung eine feste Zusage über die noch ausstehenden 15 Millionen Euro Planungskostenbeteiligung vorliegt, die noch in diesem Jahr bereitgestellt wird. Land und Bahn verständigten sich zudem darauf, gemeinsam eine Bahnhofskonferenz zu veranstalten, um neben der Modernisierungsoffensive 2 auch den zügigen Fortschritt der großen Bahnhofsprojekte wie Dortmund, Duisburg und Münster sicher zu stellen.
17:58
Was ist das für ein Chaos? Die Betuwe-Linie ist nicht so ein großes Projekt, als dass sich die Politiker darin sonnen könnten.
Vor ein oder 2 Wochen lief nachts eine Doku über Lärm an Eisenbahnstrecken, leider kann ich mich nicht mehr erinnern, welcher Sender den Beitrag ausstrahlte oder wie der Beitrag hieß.
In diesem Beitrag wurde auch die Betuwe-Linie behandelt. Es wurde aufgezeigt, dass auf holländischer Seite die Eisenbahnverbindung wesentlich energischer und technisch gekonnter vorangetrieben wurde. Lärm wurde durch Tunnelbauten und Schutzwände von den Anwohnern ferngehalten.
Und was passiert auf deutscher Seite? Hin und wieder wird eine Treffen abgehalten, wenn die Fragen und die Aufregungen zu groß sind. Pofalla will seit Dez. 2010 auf Grube und Ramsauer Druck ausüben, damit er im 1. Quartal 2011 Ergebnisse vorlegen kann. Außer Allgemeinplätzen ist doch nicht viel verteilt worden.
Wenn ich dann noch den NRW-Verkehrsminister als Lokführer eines RRX sehe, kommen mir die Tränen.
Feststeht, dass die Bahn noch nicht einmal alle Planungsunterlagen zusammen hat. Das Planfeststellungsverfahren kann nur zum Teil oder gar nicht eröffnet werden, weil die Bahn nicht in die Pötte kommt. Ich vermute eine große Taktik dahinter. Die Bahn verzögert die Sache so lange, bis der Bund die Nerven verliert, die Initiative ergreift und auch zahlt.
Aber Blockverdichtung, was allgemein verständlich ausgedrückt nicht anderes heißt, die Bahn fährt auf Sicht. Der Abstand zwischen den Zügen schrumpft auf den Bremsabstand. Also dass, was Autofahrer machen sollten.
Wer dann noch meint, an einem beschrankten Bahnübergang noch rüberzukommen, der irrt. Die Schranke geht nur ganz selten noch hoch. Dazu fahren ja noch Personenzüge. Die Fernzüge haben erstmal Vorrang, die Regionalzüge können ja warten. Was bleibt dann?
Was mich wundert, warum die Anrainerstaaten Deutschland nicht verklagen. Es gibt doch einen Vertrag über die Realisierung der Verbindung Rotterdam - Italien. Aus diesem Grunde bauen die Schweizer den Gotthard-Basis-Tunnel. Und Deutschland? Siehe oben: Chaos.
15:31
Wenn für jede Vereinbarung zwischen den Beteiligten in den letzten Jahrzehnten ein Kilometer
Eisenbahnstrecke lärmgeschützt ausgebaut worden wäre, dann wäre diese Strecke schon seit Jahren fertig. So aber werden immer längere Züge in immer kürzeren Abständen die Nerven der Anwohner vor allen Dingen nachts weiter strapazieren.
14:03
Dank an Eric.
13:00
In Duisburg verläuft die Güterstrecke von Oberhausen über die Ruhr, dann am Kaiserberg vorbei parallel zur A3 unter der Mülheimer Str. in Höhe Zoo durch und weiter an Wedau vorbei in Richtung Ratingen-Lintorf.
12:47
@1
Kenne da keine. Aber mitten durch Emmerich, Hamminkeln, Wesel, Voerde, Dinslaken, Oberhausen. Unverständlich, dass dort keine Lärmschutzmassnahmen ( von Gefahrgut ganz zu schweigen ) getroffen wurden. So brettern schon jetzt Tag und Nacht die Monsterzüge mit fast 1 Km Länge. Unglaublich, was sich die Bahn auf dem Rücken der Anlieger erlaubt.
07:59
Durch welche Stadtteile des Duisburger Westens verläuft die BETUWE?