Bei der Bürgermeisterwahl droht der Losentscheid
03.11.2009 | 10:40 Uhr 2009-11-03T10:40:00+0100
Homberg. Die erste Sitzung der neuen Homberger Bezirksvertretung verspricht kurios zu werden: Nach den gescheiterten Verhandlung von Rot-Rot-Grün droht bei der Wahl ein Stimmen-Patt. Wer dann Bezirksbürgermeister wird, könnte reine Glückssache werden.
Wenn am Donnerstag die Bezirksbürgermeister gewählt werden, deutet sich in Homberg ein Kuriosum an. Wer von den beiden Kandidaten das Rennen macht, darüber könnte im Zweifel die Glücksfee entscheiden. Denn die langwierige Suche nach Mehrheiten in den vergangenen Wochen verlief ergebnislos. Klaus Radny (CDU) tritt gegen Hans-Joachim Paschmann (SPD) an. Wenn bis Donnerstag keine Partei von ihren bisherigen Aussagen abweicht, droht ein Patt bei der Stimmenauszählung. Und nach zwei Wahlgängen, so sieht es die Gemeindeordnung vor, entscheidet das Los.
Im Bezirksrathaus bereitet man sich auf alle Eventualitäten vor. „So einen Fall hatte ich noch nie”, sagt Leiter Jürgen Scherhag. Grundlage für die Wahl am Donnerstag ist Paragraph 67 der NRW–Gemeindeordnung.
Linke beharren auf Kernforderungen
„Zwischen Wahlvorschlägen mit gleichen Höchstzahlen findet eine Stichwahl statt; bei Stimmengleichheit entscheidet das vom Bürgermeister zu ziehende Los”, heißt es da. Die Regel bezieht sich eigentlich auf die Wahl der (Ober-)Bürgermeister-Stellvertreter im Rat, ist aber auch für die Bezirke gültig.
Die Sitzung leitet der Altersvorsitzende, der auch als Glücksfee agieren müsste. Das wäre allerdings CDU-Kandidat Radny (65) selbst. Zweitältester ist Hermann Grindberg (63, SPD). Die Homberger Bezirksverwaltung ist bereits auf der Suche nach einer geeigneten Lostrommel.
Der Grund, warum in Homberg möglicherweise das Los entscheiden muss, ist die Absage der Linke an Rot-Rot-Grün. Die knappe Mehrheit war lange Zeit die wahrscheinlichste Variante. Doch die Verhandlungen sind am Wochenende gescheitert. „Unseren Forderungen nach einem Stopp des Bauplatzes Haesen und dem Verbleib des Rathauses in Bürgerhand konnten sich die Verhandlungsführer von SPD und Grünen nicht anschließen”, sagt Bezirksvertreter Roland Busche.
Mit den „anderen 22 politischen Zielen” der Linke hätte die SPD kein Problem gehabt, so Busche. Vor allem aber zu Jürgen C. Brandt, der mitverhandelt hatte, habe Busche „ein großes Vertrauensproblem”. Brandt soll eine Zusage verweigert haben, nach der die SPD-Fraktion im Rat für die Aufhebung des umstrittenen Bebauungsplans Haesen stimmen soll. „Von unseren beiden Kernforderungen werden wir nicht abrücken, da stehen wir bei den Bürgern im Wort”, erklärt Busche.
Eine Unterstützung des CDU-Kandidaten schließt Busche ebenso aus. „Bei der Bürgermeisterwahl werden wir uns der Stimme enthalten”, kündigt er an. CDU (8 Sitze) und FDP (1) kommen bei der Wahl damit auf neun Stimmen, ebenso wie SPD (7) und Grüne (2), die den Verhandlungsflop mit der Linken gestern nicht kommentieren wollten. SPD und Grüne in Homberg haben für die kommenden fünf Jahre eine Kooperation vereinbart, Details dazu wollen sie erst kurz vor der Bezirksvertretung am Donnerstag bekannt geben. Wer künftig den Stadtbezirk repräsentiert, wird damit wohl zur Glückssache.
09:56
@ # 6
Man munkelt, ohne einen gültigen Presseausweis und vegrippten Impfausweis, wäre das Besetzen der Tribüne am Doday verboten.
17:12
@ #6 bezieht sich das auch auf andere Krankheiten?
Prinzipiell würde ich dasd begrüßen, aber man darf Mandatsträger nicht von Sitzungen ausschließen, wenn sie nicht gegen die Ordnung verstoßen - Krank zu sein ist kein Verstoß in diesem Sinne.
Von daher wird es wohl nur heiße Luft sein
16:21
Wie so eben aus Gesundheitskreisen der Stadt bekannt wird, werden Besucher und Politiker mit Erkältungszeichen nicht in den Ratssaal eingelassen. Wegen der Gefahr einer weiteren Ausbreitung der Schweinegrippe findet eine medizinische Kontrolle am Eingang statt.
12:58
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10:40
na das ist mal demokratie :)
08:36
Jepp, Roland ist jetzt der wichtigste Mann in der BV!
22:55
Warum ist Paschmann nur so versessen, den Haesenplatz zuzubetonieren.
Er hat noch zwei Tage Zeit vernünftig zu reagieren.
Die Linke vertritt nur den offensichtlichen Bürgerwillen. Das wäre ein Konzept für die SPD um endlich mal wieder steigende Zustimmung zu bekommen!
Auch ein kleines Wort zur CDU: Wieso seid auch ihr so besessen?
22:53
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