Verpflegungsgeld wird Eltern in Duisburg zurück erstattet

Eltern und Erzieher haben sich am Montag mit Oberbürgermeister Sören Link (Mitte) im Rathaus in Duisburg getroffen, um über die Folgen des Kita-Streiks zu reden. Rechts Thomas Krützberg, Dezernent Familie Bildung und Kultur.
Eltern und Erzieher haben sich am Montag mit Oberbürgermeister Sören Link (Mitte) im Rathaus in Duisburg getroffen, um über die Folgen des Kita-Streiks zu reden. Rechts Thomas Krützberg, Dezernent Familie Bildung und Kultur.
Foto: Stephan Eickershoff
Was wir bereits wissen
Unbürokratisch und schnell will die Stadt Duisburg den Eltern das Verpflegungsgeld, das auch während des Kita-Streiks gezahlt wurde, zurückerstatten.

Duisburg.. Eine gute Nachricht für die vom KiTa-Streik gestressten Eltern: Sie sollen für die Streiktage die gezahlten Elternbeiträge erstattet bekommen. Das signalisierte Oberbürgermeister Sören Link am Montag nach einem Gespräch mit einer Elterndelegation. Außerdem beschloss der Jugendhilfeausschuss gestern, dass die KiTa-Satzung entsprechend geändert wird. Rund 1600 betroffene Eltern bekommen außerdem das Verpflegungsgeld erstattet.

Auch dies kündigten OB Link und Jugenddezernent Thomas Krützberg gestern an. „Das Geld wird unbürokratisch und möglichst zeitnah erstattet, sagte Krützberg im Jugendhilfeausschuss. Die Eltern müssen auch keine Anträge stellen. Betroffen sind etwa 1600 der rund 7000 Kindergarten-Eltern, die rund 60 Euro im Monat für die Mittagsversorgung zahlen. OB Link: „Wo nichts gegessen wird, muss auch nichts gezahlt werden.“

Rückerstattung der Elternbeiträge schwieriger

Schwieriger wird es bei der Rückerstattung der Elternbeiträge für die Streiktage. Noch ist der Haushalt der Stadt nicht genehmigt, so dass Duisburg die Beiträge – die Summe dürfte sich bald auf eine Million Euro belaufen – haushaltsrechtlich nicht erstatten darf. „Ich werde mich aber auch hier dafür einsetzen, dass die Eltern ihre Kitagebühren zurückbekommen – auch wenn es dafür keinen Rechtsanspruch gibt: Für mich ist das einfach eine Frage der Gerechtigkeit“, so Link. Damit hat die Stadtverwaltung ihre ursprüngliche Position geändert und spricht sich für die Erstattung aus.

Die verlangt auch die Politik. Als erste Fraktion hatte die CDU die Rückerstattung beantragt, alle anderen Parteien schlossen sich dem Vorstoß an: „Das ist nur fair“, so der jugendpolitische Sprecher Thomas Mahlberg.

Stadt stellt Eltern Kindertageseinrichtungen zur Verfügung

Auch in Duisburg gibt es für interessierte Eltern ab sofort die Möglichkeit, die Räumlichkeiten bestreikter städtischer Kindertageseinrichtungen zu nutzen. Damit soll den Eltern die Möglichkeit gegeben werden, auch Gruppen adäquat betreuen zu können.

Oberbürgermeister Sören Link geht damit erneut einen pragmatischen Schritt auf die Eltern zu: „Aufgrund der erheblichen Belastungen der betroffenen Eltern haben wir uns entschlossen, die städtischen Kindertageseinrichtungen interessierten Eltern auf Wunsch zur Verfügung zu stellen. Hierdurch möchten wir die Eltern zumindest bei der Suche nach geeigneten Orten zur Betreuung ihrer Kinder unterstützen.“

Bei Interesse beim Jugendamt melden

Auch für Jugenddezernent Thomas Krützberg ist dies ein Schritt in die richtige Richtung: „Hier haben die Kinder ausreichend Platz zum Spielen und Toben und können mit ihren Freunden zusammen sein. In normalen Wohnungen reicht der Platz hierfür ja oftmals nicht aus.“

Interessierte Eltern werden gebeten, sich direkt an das Jugendamt der Stadt Duisburg zu wenden. Die Betreuung der Kinder erfolgt dabei durch die Eltern in Eigenregie und auf eigene Verantwortung. Erforderlich ist hierfür eine entsprechende schriftliche Vereinbarung zwischen der Stadt und den Eltern.