Verfehlte Politik

Zu: Der Stadtrat bleibt weiter
ohne festes Bündnis

Gleich vorweg: Auch wechselnde Mehrheiten können sinnvoll sein, wenn den Entscheidungen lebhafte, auch kontroverse Diskussionen vorausgehen, an denen sowohl die Parteien als auch die Bürger bei der Auseinandersetzung um die besten Lösungen beteiligt sind. Dazu müsste freilich die Bereitschaft vorhanden sein, Fraktionszwänge aufzubrechen und sich Lernprozessen auszusetzen. Ein festes Bündnis wiederum würde voraussetzen, nicht selbstherrlich und rein strategisch auf eigenen Positionen zu beharren, sondern sich auch in die Position des Partners hineinzudenken. Die Duisburger SPD ist von einer solchen Offenheit meilenweit entfernt. Aus den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Mettler wird klar, dass sie bis zu den nächsten Wahlen die Opposition einzig als pflegeleichte, kopfnickende Mehrheitsbeschaffer nutzen will, um ihre sichtbar verfehlte Politik (Stichwort: Planieren statt Planen) durchzupauken.