Wahllokal: Wieder nicht barrierefrei
13.02.2012 | 15:05 Uhr 2012-02-13T15:05:00+0100
Bissingheim. Rund 20 Stufen mussten in der Grundschule Hermann-Grothe-Straße gestiegen werden, um das Abstimmungslokal zu erreichen. Ratsherr Dieter Lieske geißelt die behindertenfeindliche Organisation
Was sich anlässlich des Urnengangs am Wahlsonntag zum Thema „Barrierefreier Zugang zum Wahllokal“ im Ort bot, ist nach Ansicht von SPD-Ratsherr Dieter Lieske „mittlerweile ein Skandal“. Lieske ist auch Vorsitzender des Beirats für Menschen mit Behinderungen.
„Für Menschen mit Behinderungen ist der Zugang zur Wahlurne in einem nicht-barrierefreien Wahllokal schlichtweg versperrt“, gibt er zu bedenken. Einer überwiegend älteren Wohnbevölkerung seitens der für dafür zuständigen Stadtverwaltung zuzumuten, zwei von drei Wahllokale wieder nur über eine steile Treppe mit 20 Stufen in der ersten Etage der Grundschule Herrmann-Grothe-Straße erreichen zu können, sei eine „gedankenlose Sauerei“, fährt Lieske fort.
Insbesondere ältere Menschen hätten gern die Möglichkeit, ihr Wahllokal selbstständig aufzusuchen und fühlten sich als Bittsteller, wenn die Wahlvorstände, wie im Ort bei der Abwahl des OB praktiziert, ihnen die Wahlurne ihres Wahllokals die Treppe herunter getragen werden musste. Lieske: „So unwürdig kann man ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen nicht behandeln“.
Bereits zu den letzten Kommunal- und Landtagswahlen habe man beantragt, alle Wahllokale barrierefrei zu gestalten. Das zur Verfügung stehende Schulgebäude, der direkt angrenzende Kindergarten sowie die Turnhalle, sie alle würden dafür ausreichend geeignete Räumlichkeiten bieten, so der Ratsherr.
„Auch der Hinweis auf die Möglichkeit der Briefwahl oder die Möglichkeit, ein anderes barrierefreies Wahllokal aufsuchen zu können, komme einer Ausgrenzung von Menschen mit Handycap gleich“, so der Sozialpolitiker weiter. Zu den selbstverständlichen Hilfen müssten auch Ausfüllhilfen für Sehbehinderte gehören.
Nach einer erneuten telefonischen Beschwerde am Sonntag, berichtet Lieske, habe sich Burkhard Beyersdorfer, Leiter der Abstimmung, vor Ort ein Bild gemacht. Lieske: „Beyersdorfer hat sich vor Ort für die Fehlplanungen entschuldigt und zugesagt, dass beim nächsten Mal alle Wahllokale barrierefrei sind.“
09:56
Muss man zur Briefwahl fahren?
Sicherlich ist es richtig, auf Menschen mit Behinderung Rücksicht zu nehmen, keine Frage. Aber wie oft ist hier eine Wahl? Kann man dann nicht eben, vor allem wenn man um die Problematik weiß, Breifwahl von zu Hause aus machen? Per Post?
Wo liegt da das Problem?
Oder im Vorfeld am Bezirksamt beispielsweise seine Stimme persönlich abgeben wenn man Wert darauf liegt?
Nein, Meckern bis der Arzt kommt.
Ich rege mich auch immer auf wenn ich sehe, dass jemand aus Bequemlichkeit einem den Behindertenparkplatz wegnimmt. Und ich finde es auch überfällig, alle Bahnsteige barrierefrei zu machen, man solle alles Mögliche machen, was den Alltag erleichtert.
Aber ein wenig flexibel sollten die Betroffenen schon sein, wenn es dann mal um eine Wahl geht an der man 3 verschiedene Möglichkeiten hat teilzunehmen.
16:22
entschuldigung seitens der behörde als rollstuhlfahrer von geburt an und heute 71 jahre alt 1nen € erhalten hätte,wäre ich heute ein reicher mann.wie soll die gesellschaft behinderte menschen achten,wenn die diskriminierung schon in den behörden vorherrscht.wenn man dann noch eine eigene meinung hat geht das ja garnicht und man ist zusätzlich noch ein querulant.ich bin bei eiseskälte mit meinem e-stuhl zur briefwahl gefahren.das ist aber normal,nur bei den behörden wird nicht an behinderte gedacht,für was werden die leute denn da bezahlt,oder wollte man so die behinderten ausschliessen und weniger ja stimmen zur abwahl haben?diesem staat,diesem land,dieser kommune traue ich alles zu.