Wahlkampf-Thema „XXL“-Bad

Hüttenheim. 14 Tage vor der OB-Wahl scheint es plötzlich zum Wahlkampf-Thema zu werden, das „XXL-Bad“ Am Förkelsgraben, dessen Planung seit über einem Jahr auf Eis liegt.

Damals hatten die Geldgeber von Investor Sven Pirdzun eine zusätzliche bürg­schaftsähnliche Sicherheit von der Stadt für den Bau des Bades gefordert. Bis dahin sah das Konzept so aus, dass sich die Stadt dauerhaft dort mit dem Schul- und Bürgerschwimmen einmieten sollte, als ­finanzieller Grundstock für den ­Betrieb des Bades sozusagen. Alle weiteren Kosten und Risiken sollte der private Betreiber des „XXL“-Sportcenters übernehmen.

Der Gewährung dieser Sicherheit schob die Kommunalaufsicht in Düsseldorf einen Riegel vor. Vom ersten Spatenstich an, kritisierte sie, hätte die Stadt das volle Risiko für Bau und Betrieb, wenn der Investor Insolvenz machen würde. Allerdings hätte der Arm der Kommunalaufsicht nicht bis in städtische Unternehmen gereicht. Und so war anfangs an die Gebag als Bürge gedacht worden, nach deren Malheur am Innenhafen dann an die Duisburger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft (DVV), das gemeinsame Dach von Stadtwerken und Duisburger Verkehrs-Gesellschaft (DVG). Vor etwa einem Jahr berichteten wir, der damalige OB Adolf Sauerland habe der Bezirksregierung die Absicht mitgeteilt, die DVV in das Projekt einzubinden.

Im DVV-Aufsichtsrat, dessen Vor­sitzender Sauerland war, ist das aber offenbar nie beraten worden. Erst im März stand das Thema dort auf der Tagesordnung - und wurde abgesetzt. Das nahm der Oberbürgermeister-Kandidat der CDU, Benno Lensdorf, jetzt bei einem Auftritt in Serm zum Anlass, die SPD anzugreifen. „Es ist bedauerlich“, erklärte er dort, dass der gute Plan der CDU, ein XXL-Bad zu bauen, im Aufsichtsrat der DVV plötzlich zurückgezogen wurde. Denn die SPD und die Ar­beitnehmervertreter lehnten dort das Projekt ab“, erklärte er und vermutete ein Wahlkampfmanöver des politischen Gegners: „SPD und Gewerkschaftsvertreter wollten dieses populäre Thema, dieses Ass, vor der Oberbürgermeister-Wahl nicht in der Öffentlichkeit diskutieren.“

Das sei umso verwunderlicher, weil „der Plan für das XXL-Bad bis dahin eigentlich schon von allen abgenickt wurde“, so Lensdorf. Sein Vorwurf: „So kann man mit Investoren nicht umgehen, die viel Geld in die Hand genommen haben, auch um bautechnische Expertisen anfertigen zu lassen.“ Man könne das Projekt nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag verschieben“ mahnte Lensdorf. „Mit einem solchen Verhalten macht sich die Stadt Duisburg unglaubwürdig. Wir sind darauf angewiesen, als verlässlicher Gesprächspartner in der Wirtschaft zu dem Bauprojekt zu stehen.“

Im Arbeitnehmer-Lager des Aufsichtsrates der DVV – sie stellen die Hälfte der Mitglieder – war jetzt zu erfahren, man habe der Stadt mit der Absetzung noch einmal Gelegenheit geben wollen, aktuelle Zahlen vorzulegen. Denn die Angaben für die Kosten einer Sanierung eines der beiden Altbäder schwanken zwischen drei und zehn Mio Euro. Bei der DVV schließt man nicht aus, eines Tages auch damit noch konfrontiert zu werden.

Innerhalb der SPD gibt es Unstimmigkeiten in Sachen „XXL“­- Bad. Bezirksbürgermeister Dietmar Eliaß hatte den Bau des Bades vor der letzten Kommunalwahl auf seine Fahnen geschrieben. Hartmut Ploum, neuer Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion, kritisierte jetzt öffentlich, dass die SPD-Ratsfraktion von der Unterstützung des Projekts abgerückt ist. Das wiederum befremdet deren Fraktionschef Herbert Mettler. Am 23. Mai hatte sich der Ar­beitskreis Sport der Ratsfraktion mit dem Haushalts-Sanierungspaket befasst. Darin spielt das „XXL“-Bad keine Rolle, wohl aber städtische Bäder.

Der Ar­beitskreis war einstimmig, berichtet Mettler, einem Vorschlag des Stadtsportbundes zu Einsparungen gefolgt, in deren Folge das „XXL“-Projekt nicht weiter verfolgt und stattdessen eines der Altbäder ab 2017 saniert werden soll. „In dieser Sitzung waren Dietmar Eliaß und Hartmut Ploum anwesend“, so Mettler. Und als zwei Tage später die Ratsfraktion sich diesem Votum ih­res Arbeitskreises anschloss, habe auch kein Vertreter aus dem Süden dagegen gestimmt.

Die Kommunalaufsicht hatte ihr Nein zu der von Banken geforderten bürgschaftsähnlichen Garantie damit begründet, im Falle einer Insolvenz des Investors würde sich die jährliche Belastung für die Stadt im Vergleich zu den Mietausgaben für Schul- und Bürgerschwimmen auf etwa 1,2 Mio € verdoppeln. Im Vergleich dazu wären Sanierung und Betrieb eines der beiden Altbäder im Süden, „Wanheim“ in Buchholz und Großenbaum, wirtschaftlicher.

Die Stadt darf angesichts ihrer desolaten Haushaltslage nur noch gesetzlich vorgeschriebene Verpflichtungen eingehen. Ein Spaßbad gehört nicht dazu. Das Schulschwimmen muss sie dagegen sicherstellen.

Herbert Mettler, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, wollte jetzt zu den Vorwürfen Lensdorfs nicht Stellung nehmen. Sie seien zu abwegig. Die Dinge stellten sich viel komplizierter dar. Die Stadt geht bislang offiziell vom Bau des „XXL“-Bades aus. So sind in den nächsten Jahren Abbruchkosten für beide Altbäder in Höhe von je 300 000 € eingeplant. Demgegenüber entstünden Grundstücks-Verkaufserlöse.

Martin Kleinwächter