SPD stellt Fahrplan für Schuldenabbau vor

Buchholz..  „Ab 2016 soll der Schuldenberg der Stadt abgebaut werden“, so Oliver Hallscheidt. Am Montag stellte der SPD-Fraktionsgeschäftsführer auf der Bürger- und Mitgliederversammlung des Ortsvereins Buchholz in der Keglerschänke den Fahrplan seiner Partei für den Schuldenabbau vor.

Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt

Die finanziellen Probleme der Stadt liegen laut SPD vor allem an den mangelnden Einnahmen. Dabei gilt das Prinzip: Es wird mehr ausgegeben, als eingenommen. Vor allem Transferleistungen, z.B. Hartz IV, oder die steigenden Ausgaben für Flüchtlinge schlagen zu Buche. Deshalb fordert die SPD, dass zukünftig Bund oder Land die Kosten komplett übernehmen. Weitere Kosten fallen durch städtische Gesellschaften an, die eine Finanzspritze benötigen, etwa der Duisburger Zoo.

Dem entgegen stehen geringe Einnahmen: Wesentliche Einnahmequellen der Stadt sind Gewerbesteuer und Einkommenssteuer. Beides sei in Duisburg auf niedrigem Niveau. Daher erfolgte eine Erhöhung der Grundsteuer B. Der monatliche Mehrbetrag eines Einfamilienhauses in Rahm beträgt z.B. 11,29 € pro Wohneinheit. Die SPD habe sich dafür entschieden, da sonst in Sport oder Kultur gestrichen worden wäre, etwa der Rhein-Ruhr-Marathon. „Es gibt Grenzen. Es muss noch Spaß machen, in Duisburg zu wohnen.“

Um die Landesvorgabe eines ausgeglichenen Haushalts bis 2016 zu erreichen, und danach die Schulden abbauen zu können, soll ein Plus von 4,3 Mio. Euro erwirtschaftet werden. Zukünftig sollen mehr Gewerbeflächen ausgewiesen werden, damit sich neue Firmen ansiedeln. „Wir brauchen neue Arbeitsplätze“, sagt Hallscheidt. Diese sorgten auch für eine Erhöhung bei den Einnahmen der Einkommenssteuer. Zudem soll neuer Wohnraum geschaffen werden, der auch Düsseldorfer in ihre Nachbarstadt lockt. Da müsse vor allem der Duisburger Süden berücksichtigt werden, so Hallscheidt.