Pipeline: „Sachlage korrekt darstellen“

In einer weiteren Stellungnahme beschäftigt sich nun die Stadt Duisburg mit dem Alarm- und Gefahrenabwehrplan (AGAP) für die Kohlenmonoxid-Pipeline und dem Standpunkt der Bezirksregierung Düsseldorf, von der Stadt Duisburg grünes Licht dafür bekommen zu haben (wir be­richteten mehrfach). Anja Hunt­geburth vom Referat für Kommunikation im Rathaus stellt zu den Äußerung von Re­gierungspräsident Jürgen Büssow fest: „Die von der Bezirksregierung zitierte E-Mail vom 29. Mai 2008 war keineswegs die abschließende Stellungnahme zum AGAP. Mit einer E-Mail vom 7. Juni 2009, nachdem zwischenzeitlich umfangreiche gutachterliche Bewertungen (unter anderem des Deutschen Wetterdienstes) vor­lagen, wurden vielmehr deutlich die Bedenken der Feuerwehr Duisburg formuliert. In dieser Mail heißt es wie folgt:

„Mit E-Mail vom 29. Mai 2008 wurde mitgeteilt, dass aus Sicht der Stadt Duisburg keine Bedenken zum AGAP CO-P (4. Fassung) bestehen. Zu dieser Mail sind jedoch Ergänzungen notwendig. (....) Aufgrund der aktuell vorliegenden Erkenntnisse (...) ist erkennbar, dass es erhebliche, zum Teil nach derzeitigem Planungsstand nicht lösbare Pro­bleme bei der Bewältigung ei­nes Schadensereignisses gibt.

Die Aussage, dass es keine Be­denken zu den Ausführungen des AGAP CO-P gibt, ist daher nur im Gesamtzusammenhang mit der notwendigen und abgeschlossenen Sonderschutz- und Einsatzplanung als verbindlich zu be­trachten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine zielgerichtete Einsatzplanung den Scha­densfall als beherrschbar für die Feuerwehr darstellen muss.

Missverständnisse

Der Inhalt dieser Nachricht müsste der Bezirksregierung bekannt gewesen sein. Die Stadt Duisburg bedauert, wenn es zu Missverständnissen gekommen ist, sieht sich aber bei einem derart wichtigen Thema in der Pflicht, die Sachlage korrekt und vollständig darzustellen.“

Florian Müller