Live-Stream von Sitzungen wird geprüft

Süd..  Bis interessierte Bürger sich die Sitzungen der Bezirksvertretung Süd live oder als Aufzeichnung im Internet ansehen können, dürften noch viele Terrabyte durch das World Wide Web fließen. Ein entsprechender Prüfantrag von Junges Duisburg wurde allerdings in der Sitzung am Donnerstagabend beschlossen.

Die Partei erhofft sich dadurch „mehr Bürgerbeteiligung und Verständnis“, sagt Frederik Engel. Unterstützung für sein Ansinnen fand er bei der SPD. Deren stellvertretender Fraktionsvorsitzende Hartmut Ploum äußerte, ein Live-Stream entspräche der „neuen Lebenswirklichkeit“ gerade jüngerer Bürger. Die Anzahl von Besuchern in der Sitzung zeige außerdem, dass das Interesse an den dortigen Vorgängen groß sei: „Der Saal war heute bis auf den letzten Platz voll.“

Bedenken äußerte hingegen Bezirksamtsleiter Friedhelm Klein: „Solch ein Ansinnen widerspricht der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt.“ Dort heißt es: „Tonträgeraufzeichnungen und Bildaufzeichnungen sind in einer laufenden Sitzung unzulässig.“ Außerdem hält Klein einen Live-Stream für „datenschutzrechtlich bedenklich“. Nicht zuletzt handele es sich um eine „aufwendige und teure Technik“. Ob ein Übertragung ins Internet trotz dieser Einwände möglich ist, wird der Prüfauftrag ergeben. Bei Gegenstimmen der CDU und Enthaltung der Grünen stimmten auf Antrag von Junges Duisburg auch SPD und Linke dafür.