Herrenloses Fahrrad an der Blankenburger Straße

Ungelsheim..  Seit Oktober 2014 ist ein Fahrrad an der Ecke Blankenburger Straße/Am Finkenacker an ein Verkehrsschild gekettet. „Seitdem wurde das grüne Moutainbike nicht mehr bewegt“, berichtet ein Leser. Ältere Damen mit Rollatoren hätten Mühe, daran vorbei zu kommen. Das Ordnungsamt, beklagt er, habe seit zwei Monaten nichts unternommen. Da habe er die Behörde erstmals darüber informiert. Aber die Behörde sieht keine Handhabe.

Grundsätzlich könnten nur Fahrräder durch das Ordnungsamt entfernt werden, von denen eine Gefahr ausgeht, zum Beispiel wenn sie eine Benutzung des Bürgersteigs verhindern. Ein anderer Grund wäre, wenn der Eindruck bestehen würde, dass der Eigentümer seine Eigentumsrechte an dem Rad aufgegeben hat. Ein Indiz dafür sei der Zustand des Fahrrads, wenn es zum Beispiel gar nicht mehr benutzt werden könnte. Nur dann dürfe die Behörde es entfernen und anschließend verschrotten.

Stadt: Gehweg ist passierbar

Bei einem Ortstermin habe der Außendienst des Ordnungsamtes allerdings festgestellt, dass es sich um ein relativ gut erhaltenes Rad handelt. Es befinde sich scheinbar in einem technisch intakten Zustand. Auch gehe davon derzeit keine Gefahr aus; der Gehweg sei uneingeschränkt passierbar, selbst durch Rollstuhlfahrer, heißt es von Seiten der Stadt. Die Behörde bewertet die Situation vor Ort also ganz anders als der Leser.

Deshalb müsse man nach wie vor davon ausgehen, dass das Fahrrad nur vorübergehend dort abgestellt sei. Und folglich seien vorläufig weitere Maßnahmen rechtlich nicht möglich, heißt es in einer Stellungnahme der Stadtverwaltung zu dem herrenlosen Fahrrad an der Blankenburger Straße.