„Bezirksregierung hat Orientierung verloren“
01.09.2011 | 17:05 Uhr 2011-09-01T17:05:30+0200
Süd.Die Gegner der umstrittenen CO-Pipeline des Bayer-Konzerns fühlen sich in ihrer Kritik an dem Bauprojekt weiter bestärkt. Mitte August gewährte die Bezirksregierung der Bürgerinitiative in Hilden Einsicht in die Akten zu fünf problematischen Baustellen.
Der Vorsitzende der Initiative, Dieter Donner, wirft der Bezirksregierung vor, die Orientierung im eigenen „Verfahrensgestrüpp“ verloren zu haben. Der Versuch, die Öffentlichkeit und das Gericht zu täuschen, sei gescheitert, so Donner.
Das letzte Gerichtsverfahren in diesem Fall liegt etwas mehr als drei Monate zurück. Das Verwaltungsgericht hatte Ende Mai entschieden, dass Bayer die fertig gebauten Rohre vorerst nicht in Betrieb nehmen dürfe. Jetzt will die Bezirksregierung allerdings in Berufung gehen. In der nächsten Instanz wird Oberverwaltungsgericht in Münster Recht sprechen. Die Initiative kann zwar keine rechtlichen Schritte einleiten, Vorsitzender Donner versichert aber: „Wir werden sämtliche Kläger mit Material ausstatten und sie unterstützen“. Auch wolle man die Bezirksregierung noch einmal explizit auf die Missstände aufmerksam machen.
Dem Bayer-Konzern wirft Dieter Donner vor, sich nicht an die Zusagen gehalten zu haben. Stattdessen habe Bayer gehandelt, ohne Änderungen - zum Beispiel des Trassenverlaufs - zu beantragen oder Genehmigungen abzuwarten. Auch seien Rohre falsch verlegt worden, erklärt Donner nach intensivem Aktenstudium. Es gebe zu viele Nahtstellen - das erhöhe die Gefahr des Kohlenmonoxidaustritts. Ein Sprecher des Bayer-Standortverbunds Nordrhein-Westfalen weist diese Vorwürfe als haltlos zurück. Das Verwaltungsgericht habe dem Konzern im Mai in fast allen Punkten Recht gegeben, sagt er. Was jetzt noch geprüft werden müsse, sei die Erdbebensicherheit im Zusammenhang mit einer möglichen Verflüssigung des Bodens, so der Sprecher. Die Daten will Bayer im Herbst einreichen. Zwar ruhen die Bauarbeiten derzeit, dennoch treibt die Pipeline-Gegner eine große Sorge um: „Theoretisch hätte Bayer die Möglichkeit, die fertiggestellten Rohre bereits mit Kohlenmonoxid zu testen“, erklärt Dieter Donner.
15:06
Der einzige der sich hier verloren hat ist Herr Donner und Konsorten. Immer neue Vorwürfe an alles und jeden ohne Beweise. Gerichtlich hat er noch keine seiner Anschuldigungen durchgeboxt. Aber immer schön weiter polemisieren und in allen Angelegenheiten Recht haben wollen. Das kratzt schon keinen mehr. Er weiss das sein Kampf, der von vornherein auf Lügen, Panikmache und Diffamierung aufgebaut wurde verloren ist. Weder die Alte noch die Neue BZR und Regierung spielt dieses perfide Spiel mit. Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis die Pipeline in Betrieb geht. Ein schaler Beigeschmackt bleibt doch. Wie konnten es diese Leute schaffen so viel Gehör zu bekommen und rechtschaffene Unternehmen ungestraft an den Pranger stellen. Reichen wirklich Behauptungen von Demagogen aus und wir sind nur allzu bereit ihnen Glauben zu schenken ohne Beweise abzuwarten? Immer schön aufpassen wem man nachläuft, man ist schneller auf der falschen Seite als einem lieb ist.